Rheinische Post: Der Erfolg von Hartz-IV Kommentar VON MARTIN KESSLER
Düsseldorf (ots)
Die deutsche Wirtschaft ist besser als ihr Ruf. Vor allem der Arbeitsmarkt präsentiert sich in einer robusten Verfassung. Dank der Hartz-IV-Reformen. Die Flexibilität hat zugenommen, die Unternehmen stellen ein, und viele Arbeitnehmer sind bereit, auch vorübergehend schlechter bezahlte Jobs anzunehmen. Dafür gab es sogar Lob von der sonst eher kritischen OECD. Die rot-grüne Regierung hatte ihre Hausaufgaben offenbar gemacht. Problematisch ist allerdings, dass die große Koalition diese Reformen zum Teil revidiert hat oder noch korrigieren will. Die Verlängerung des Arbeitslosengeldes gehört dazu, die Rentenerhöhung, die zu Lasten der Beitragszahler geht, und die wenig überzeugende Gesundheitsreform. Auch dazu hat die OECD ihren Teil gesagt. Denn Erfolge auf dem Arbeitsmarkt muss man sich ständig neu erringen. Wenn die Konjunktur schwächer wird, könnte die Zahl der Menschen ohne Job schon bald wieder zulegen. Es wird sogar umgekehrt ein Schuh daraus. Würden weitere Reformen beherzt in Angriff genommen, könnte die deutsche Wirtschaft noch bessere Erfolge erringen. Denn das gegenwärtig mögliche langfristige Wachstum ist mit 1,5 Prozent nicht gerade berauschend. Andere Industrieländer wie die nordischen Länder oder unser Nachbar Holland haben ein höheres Potenzial.
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