Rheinische Post: Köhler, Merkel und Schäuble
Düsseldorf (ots)
Von Reinhold Michels
So selbstverständlich und politisch geboten, wie manche es glauben machen möchten, die sich jetzt über die Anti-Schäuble-Intervention des Bundespräsidenten freuen, war diese nicht. Horst Köhler ist ein Staatsoberhaupt mit einer in der Verfassungspraxis unüblich flotten Zunge. Das macht ihn bei vielen Landsleuten und - entsprechende parteiische Interessenlage vorausgesetzt - besonders bei den Politikern unter ihnen beliebt. Aktuell instrumentalisiert die SPD das Staatsoberhaupt. Es stieg allzu unbekümmert hinab in die Debattengrube und lieferte der zwischen Regierungs-und Oppositions-Drang driftenden SPD Munition gegen Schäuble, vor allem aber gegen die der Sozialdemokratie demoskopisch auf und davon fliegende Kanzlerin. Merkel mag den Schneid ihres Ersten Offiziers für innere Sicherheit im Verein mit CDU-Bundesvize und Ministerpräsident Wulff aus Hannover für politisch-taktisch unklug und zum Teil für verfassungsrechtliches Abenteurertum halten; kalt stellen wird sie Schäuble deshalb nicht. Im Gegenteil, sie wird sich ihren Kämpfer und Denker der Kriminalitätsabwehr warm halten für die klirrenden innenpolitischen Gefechte mit dem politischen Hauptkonkurrenten SPD. Was wir derzeit erleben, sind vergleichsweise laue Vorboten der knallharten Wahlentscheidungsfragen 2008x0e/x0e2009: Wir oder die?
Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
Rheinische Post
Redaktion
Telefon: (0211) 505-2303
Original-Content von: Rheinische Post, übermittelt durch news aktuell