Rheinische Post: Heile NRW-Welt?
Düsseldorf (ots)
Von Detlev Hüwel
Verwundert reibt man sich die Augen: Hatte NRW-Familienminister Armin Laschet nicht erst vor wenigen Tagen beteuert, die Verbände seien nach etlichen Nachbesserungen endlich mit seinem Entwurf für ein neues Kindertagesstättengesetz zufrieden? Wollte der CDU-Politiker sich und anderen die Lage nur schönreden, oder hat er die Einwände der Verbände unterschätzt? Fakt jedenfalls ist: Die sechs Verbände der Freien Wohlfahrtspflege (darunter Caritas, Arbeiterwohlfahrt und Rotes Kreuz) sind weiterhin auf Gegenkurs. Sie werfen dem Land vor, den zuvor gemeinsam gefundenen Kompromiss aufgekündigt zu haben. Ein schlimmer Vorwurf, der die Glaubwürdigkeit der Regierung in Zweifel zieht. Auch aus den Kommunen bläst Laschet kräftiger Gegenwind ins Gesicht. Von Einvernehmen also keine Spur. Warum hat Laschet dennoch auf heile Welt gemacht? Im Übrigen: Mit seinem KiBiz-Entwurf hätte der Minister endlich die unrealistische Erwartung korrigieren können, dass mit den Elternbeiträgen 19 Prozent der Kita-Kosten abgedeckt würden. Selbst im reichen Düsseldorf sind es gerade mal 14 Prozent. Dass das Land weiter von 19 Prozent ausgeht, gehört zu den Ungereimtheiten dieses Kita-Kapitels.
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