Weser-Kurier: über die Elbvertiefung schreibt Peter Hanuschke:
Bremen (ots)
Dass die Elbvertiefung kommt, ist nun klar. Wann die ersten Baggerarbeiten beginnen können, ist allerdings ungewiss. Zunächst müssen die Behörden nachbessern und die vom Bundesverwaltungsgericht festgestellten rechtlichen Mängel beseitigen. Und so etwas kann dauern. Auch wenn die klagenden Umweltverbände ihr eigentliches Ziel die Verhinderung der Elbvertiefung nicht erreicht haben, fühlen sie sich als Gewinner. Denn es wird im Falle der Elbvertiefung noch mehr Kompensationsmaßnahmen im Sinne des Umweltschutzes geben als bisher vorgesehen. Und auch die beklagten Behörden sehen sich nach dem Urteil auf der Gewinnerseite, haben sie doch die Möglichkeit, ihr Vorhaben weiterhin umzusetzen. Verlierer gibt es dennoch: die Hamburger Hafenwirtschaft. Denn je länger es dauert, bis die Vertiefung umgesetzt wird, desto mehr Ladung wird abwandern - vornehmlich nach Rotterdam. Die Elb- wie auch die Weservertiefung sind beste Beispiele dafür, wie extrem lange es in Deutschland dauert, bis feststeht, ob eine Infrastrukturmaßnahme umgesetzt werden darf oder nicht. Es ist es dringend notwendig, die Planverfahren samt Planungsbeschluss zu überarbeiten. Es kann nicht sein, dass ein solcher Prozess Jahre in Anspruch nimmt, bis ein Beschluss vorliegt, bei dem am Ende sowieso klar ist, dass er infrage gestellt und beklagt wird. Was offenbar nur helfen kann, ist, Umweltschutz von vornherein den notwendigen Raum in diesen Planverfahren zu geben.
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