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Weser-Kurier: Über den Kommunalverbund Bremen/Niedersachsen schreibt Jürgen Hinrichs:

Bremen (ots) - Sie sind auf Gedeih und Verderb aufeinander angewiesen und wissen das auch: Trotzdem finden Bremen und die Nachbarn in Niedersachsen oft nicht in dem Maße zusammen, wie es eigentlich notwendig wäre. Sinnbild dafür ist der Kommunalverbund, der an diesem Mittwoch mit einem großen Festakt im Bremer Rathaus seinen 25. Geburtstag feiert.

Die Organisation von 28 Städten, Gemeinden und Landkreisen ist in der Vergangenheit auch als Schwatzbude geschmäht worden: Wohlfeile Fensterreden der Bürgermeister und Landräte, die am Ende doch wieder nur den Interessen ihrer eigenen Kommune gehorchen.

Und es stimmt, dass zwar schnell ein gemeinsamer Nenner gefunden wird, wenn es um Kultur geht oder Tourismus, um ein neues Festival oder ein Radwegenetz. Nicht aber, sobald Thema ist, was wirklich zählt: die Ansiedlung von Gewerbe. Unternehmen bringen Geld, und mit Geld kann man gestalten.

Eigentlich ist das ein Anachronismus. Im Zeitalter der Globalisierung findet der Wettbewerb zwischen Staaten und Kontinenten statt. Wenn man sich dann nicht wenigstens in der Region zusammentut, und zwar verbindlich, mit festen Regeln, kann das auf Dauer nicht gut gehen.

Wohlfeil wie so manche Rede ist vielleicht aber auch dieser Kommentar. Ja, ein gemeinsamer Planungsverband wäre das Beste. Verordnen kann man ihn aber nicht. Die Kommunen wollen nämlich ihre Hoheit behalten. Ist es dann nicht schon ein Fortschritt, wenn sie im Kommunalverbund Rücksicht aufeinander nehmen und gemeinsam Themen setzen?

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