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Weser-Kurier: Kommentar: Über das Verhältnis EU-Türkei schreibt Mirjam Moll:

Bremen (ots) - Die EU muss auf ihre deutliche Botschaft nach Ankara auch Taten folgen lassen. Diplomatisch formulierte Bitten, die Ordnung eines Rechtsstaats und seiner Gewaltenteilung nicht zu stören, kommen ohnehin viel zu spät. Denn den Prozess weg von der Demokratie und hin zu einem autokratischen System hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan lange vor dem misslungenen Militärputsch angestoßen.  Mit der Machtfestigung des türkischen Staatspräsidenten aber entfernt sich Ankara immer weiter von dem, was den Namen Demokratie verdient. Damit wächst zwangsläufig auch der Abstand zur EU. Die Missachtung der Menschenrechte, der mangelnde Respekt vor europäischen Grundwerten wie der Presse- und Meinungsfreiheit, all das sind Beispiele, die das Zugeständnis, das Europa im Gegenzug für die Unterstützung der Türkei gemacht hat, ohnehin von Beginn fragwürdig erscheinen ließ. Die EU darf sich nun nicht wieder auf einen Kuhhandel einlassen, will sie vermeiden, selbst käuflich zu wirken. Die Beitrittsverhandlungen mit Ankara sind zur Farce geworden, sie sollten jetzt beendet werden.

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