Weser-Kurier: Kommentar von André Fesser zu den Bremer Koalitionsverhandlungen
Bremen (ots)
Die Opposition drückt aufs Tempo. Das alte, neue Bremer Regierungsbündnis aus SPD und Grünen hat sich noch nicht einmal durch die Koalitionsgespräche geschleppt, da kommt die CDU mit eigenen Ideen um die Ecke und erklärt die rot-grünen Ansätze der vergangenen Woche ganz generell für "dürftig und unkonkret". Ein frühes Foul, denn eigentlich laufen sich die künftigen Partner für den langen Weg durch die Legislaturperiode gerade erst warm. Vielleicht ist es aber auch ein Weckruf zur rechten Zeit, denn tatsächlich verlieren sich Rote und Grüne in ihren Gesprächen in einem zähen Klein-Klein, ohne zuvor erst einmal die großen Linien gezogen zu haben. Wo will die Koalition in den kommenden Jahren überhaupt hin? Noch wichtiger: Wo soll Bremen in vier, fünf oder zehn Jahren stehen? Gewiss, ein Koalitionsvertrag will klug verhandelt sein. An einer Handvoll Polizisten hängt mitunter der innerparteiliche Frieden. Und die Osterholzer Feldmark ist für die Grünen eben mehr als nur eine Wiese. Wer dort Wohnungen bauen will, rüttelt an den Grundwerten dieser Partei. Das mühsame Ringen um Kompromisse zeigt jedoch, dass sich seit der Wahl nicht viel geändert hat. Von Kraft und Energie hatte der angehende Bürgermeister Carsten Sieling gesprochen, von einer Neuerfindung. Von einem neuen Geist, einer neuen Idee für die Gestaltung dieses Bundeslandes und die Bewältigung seiner Probleme ist bislang aber nichts zu spüren. Vielmehr bleiben die Parteien in den Konflikten von gestern stecken. Wer einen Neuanfang will, sollte dies bis zum Ende der Gespräche dringend ändern.
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