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Weser-Kurier: Kommentar von Mirjam Moll zum EU-Investitionspaket

Bremen (ots) - Die Europäische Union ist um eine Abkürzung reicher geworden, mehr Geld hat sie deshalb nicht. Die gigantische Summe von 315 Milliarden Euro für den EFSI ergibt sich aus einem reichlich komplizierten Rechenspiel. Der Europäische Fonds für Strategische Investitionen kann dennoch einen Neustart in der verkrusteten Wirtschaftsstruktur der Union bedeuten. Dass weder Protektionismus noch reine Sparmaßnahmen einen Aufschwung der Wirtschaft herbeiführen können, haben viele der 28 Mitgliedsstaaten schon schmerzlich erfahren müssen. Dabei kommt das, was in einem Land investiert wird, letztendlich auch den anderen zugute. Zeit, sich zurück auf die Gemeinschaftspolitik zu besinnen. Junckers Aufruf an die Mitgliedsstaaten, sich freiwillig an seinem Programm zu beteiligen, ist ein kluger Schachzug. Damit spielt er ihnen den Ball zu - wenn der Investitionsplan Erfolg haben soll, müssen sie mitziehen. Dass es geht, hat die Europäische Investitionsbank längst vorgemacht. Vor zwei Jahren hat sie zehn Milliarden Euro zur Kapitalaufstockung in die Hand genommen - noch vor Ablauf des Programms Ende 2015 wird sie diesen Wert um das 18-fache multipliziert haben. Man muss kein Rechenmeister sein, um sich auszumalen, welche Gewinne unter Beteiligung aller Mitgliedsstaaten entstehen könnten. Doch auch diese drohen zu verpuffen, wenn sie nicht mit Strukturreformen einhergehen. Dort, wo Länder sich von veralteten Mustern befreit haben, zeigen sich bereits erste Früchte: Lettland gehört zu den Überraschungskandidaten in Sachen Wirtschaftswachstum, und auch Portugal und Irland sind auf dem Vormarsch. Sicher, konsolidierte Haushalte sind ebenfalls ein wichtiger Bestandteil langfristigen Wachstums. Was aber passiert, wenn man in Zeiten einer schwächelnden Konjunktur Investitionen zurückfährt, zeigt sich an unserem eigenen Land. Die Erwartungen für das kommende Jahr wurden deutlich heruntergeschraubt. Was es jetzt braucht, ist eine Kehrtwende. Nicht nur in Berlin.

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