Weser-Kurier: Kommentar von Norbert Mappes-Niediek zur Wahl in Slowenien
Bremen (ots)
Man kennt es als das "Berlusconi-Phänomen", wenn ein Parteiensystem kollabiert und wenn plötzlich aus dem Nichts eine ganz neue Partei mit einem neuen Gesicht an der Spitze die Wahl gewinnt. Mit dem schillernden "Cavaliere" aus dem Nachbarland Italien aber hat Miro Cerar, der Wahlsieger in Slowenien, nichts gemein. Ins Amt getragen hat den stillen, spröden Anwalt ein gewaltiger Verdruss über eben das, was Silvio Berlusconi in Italien hinterlassen hat: die dröhnende Ineffizienz, die Großsprecherei und die allumfassende Bestechlichkeit, die das politische System auch in Slowenien auszeichnen. Dass der Wahlsieger wie ein geübter Politiker jede inhaltliche Festlegung bisher vermieden hat, hat ihm nicht geschadet. Was genau passieren wird, welche Richtung eingeschlagen wird, ist den Slowenen inzwischen ohnehin egal. Alles ist besser als der ewige Stillstand, übertönt von ideologischen Spiegelfechtereien. Für den neuen Mann ist diese sarkastische, schon fast zynische Stimmung Chance und Handicap zugleich. Einerseits darf er mit einem kräftigen Vertrauensvorschuss rechnen. Andererseits werden die Interessenkämpfe im Land, bei denen es mehr um das Privatvermögen der Mächtigen als um politische Weichenstellungen geht, mit dem Machtwechsel nicht aufhören. Auch ein grundehrlicher Premierminister muss sich auf Empfehlungen von Ausschüssen und Kommissionen verlassen. Geschossen wird künftig wohl noch stärker als bisher aus dem Hinterhalt. Die Korruption wurzelt tief im System. Wie Cerar ihr beikommen will, hat er bisher nicht verraten. Schafft er es nicht, werden es alle schon vorher gewusst haben Das Experiment allerdings ist es wert, denn verlieren können die Slowenen nicht viel. Die Auflagen der EU-Kommission für das taumelnde Mitglied der Eurozone sind so scharf und so präzise, dass gerade eine ganz unerfahrene Partei ihnen kaum etwas entgegensetzen kann. Die Wähler dürfen schon froh sein, wenn ein Politiker ihnen das auch offen sagt. Diesen Anspruch wird der künftige Premierminister leicht erfüllen.
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