Börsen-Zeitung: Neues von Hiob, Kommentar zu Griechenland von Detlef Fechtner
Frankfurt (ots)
Die Eurogruppe hat ihr für heute in Aussicht gestelltes Sondertreffen abgesagt. "Mehr Zeit erforderlich", twitterte der Sprecher von Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Naja, eigentlich nichts Besonderes. Längst hat man sich doch daran gewöhnt, dass Verständigungen mit Athen stets länger brauchen als angenommen. Trotzdem ist der Tweet eine Hiobsbotschaft. Denn er könnte Auftakt sein für eine neue Zitterpartie in Hellas. Schließlich scheinen die Positionen noch weit auseinanderzuliegen. Wäre ein Kompromiss nur ansatzweise in Reichweite, hätte Dijsselbloem gewiss auf eine Vertagung des Treffens verzichtet.
Vieles spricht dafür, dass die Regierung von Alexis Tsipras nicht in der Lage ist, der - aus Sicht des Internationalen Währungsfonds unverhandelbaren - Forderung nach Vorratsbeschlüssen zu entsprechen. Denn Tsipras muss um eine Mehrheit bangen, wenn er das Parlament um die Bewilligung zusätzlicher Sparmaßnahmen bittet - und seien sie auch nur auf Vorrat, also für den Fall, dass die Haushaltsziele nicht erreicht werden.
Erneut kratzt die Regierung Geld zusammen, um sich zumindest bis Juli finanziell über Wasser zu halten. Erneut bleiben Rechnungen liegen, bleiben heimische Firmen unbezahlt. Erneut ziehen Bankkunden Einlagen von Konten ab. Erneut klettert die Anleihen-Risikoprämie in die Höhe. Und erneut sorgen Spekulationen über Neuwahlen für Unruhe und politische Destabilisierung. Alles das erinnert an vorigen Sommer. Die damalige Verunsicherung hat die Volkswirtschaft um Monate zurückgeworfen. Abermals steht zu fürchten, dass das Krisenland, nachdem es sich einen Schritt nach vorn getastet hat, zwei Schritte nach hinten macht. Wahrlich eine Hiobsbotschaft! Noch besteht die Chance, eine Eskalation der Lage zu vermeiden, indem doch eine zügige Verständigung gelingt. Nicht, wie es sich die Griechen wünschen, durch Verlagerung finanzpolitischer Entscheidungen auf einen Euro-Sondergipfel. Sondern durch Verhandlungen in konstruktivem Geist unter Finanz-Fachbeamten und unter Finanzministern. Griechenland ist gefordert, zusätzliche Reformanstrengungen anzubieten. Und die Euro-Partner wären gut beraten, dafür Athen bei fiskalpolitischen Vorgaben etwas entgegenzukommen. Dann könnte es für eine Verständigung reichen. Die Alternative heißt, dass sich die Griechen-Krise ziemlich genau dann wieder zuspitzt (und sich damit die Schwäche der EU offenbart, Probleme zu lösen), wenn die Briten darüber abstimmen, ob sie im Club bleiben wollen.
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