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Börsen-Zeitung: Ohne Rückgrat, Kommentar von Martin Fritz zur japanischen Leitzinssenkung

Frankfurt (ots) - Mit ihrer Leitzinssenkung und ihren verstärkten Wertpapierkäufen macht sich die Bank von Japan gegen ihre eigenen Überzeugungen zum Erfüllungsgehilfen einer schwachen Politik. Angesichts der japanischen Erfahrungen während der Bankenkrise am Anfang des Jahrzehnts warnt Gouverneur Masaaki Shirakawa seit langem vor den hohen Kosten einer Nullzinspolitik. Noch vor vier Wochen hielt er den Ankauf von noch mehr Staatsanleihen für unnötig und wollte lieber den Konjunkturverlauf weiter beobachten. Trotzdem kehren die Währungshüter jetzt überraschend zur quantitativen Lockerung zurück, auch wenn sie das Tabuwort durch "umfassend" ersetzen.

Ihre Argumente für die "außerordentlichen" Maßnahmen sind ebenso außerordentlich dünn: Sie verweisen auf eine sich abzeichnende Wachstumsschwäche in Japan, den festen Yen, die anderthalb Jahre alte Deflation und die unsicheren US-Konjunkturaussichten.

In Wirklichkeit hat sich die Zentralbank dem enormen Druck aus der Politik gebeugt und damit ein großes Stück ihrer Unabhängigkeit, die sie vor zwölf Jahren mühsam erkämpft hatte, aufgegeben. Die Regierung benutzt die Bank von Japan, um einen Krieg der geldpolitischen Lockerung mit den USA zu führen. Erst kaufte das Finanzministerium im September mit Hilfe der Notenbank für 2,1 Bill. Yen (18 Mrd. Euro) Dollar, um die japanische Währung zu schwächen. Nun werden die Zinsen über alle Laufzeiten auf US-Niveau gedrückt, damit die Investoren nicht mehr aus Dollar in Yen flüchten.

Um die japanischen Notenbanker gefügig zu machen, drohen ihnen Tokios Politiker seit Monaten mit einem gesetzlich festgelegten Inflationsziel. Dadurch würde die Zentralbank letztlich wieder zum verlängerten Arm des Finanzministeriums. Ganz klar zeigt der Fall von Japan die Grenzen einer extrem expansiven Geld- und Fiskalpolitik auf. Aus der Deflation kann die Wirtschaft nur herauswachsen. Dafür muss die Politik die richtigen Anreize für Privatinitiative geben und ein unternehmerfreundliches Umfeld schaffen, etwa durch niedrige Steuern und einfache Geschäftsregeln. Nichts davon haben Japans Beamte und Politiker bisher versucht. Lieber schieben sie die Verantwortung auf die Notenbank. Längst hätte Shirakawa mit seinem Rücktritt klarstellen sollen, dass er dieses Spiel nicht mitmacht. Doch dafür fehlt ihm das Rückgrat.

(Börsen-Zeitung, 6.10.2010)

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