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ARD zur Arbeit der Bund-Länder-Kommission: Sicherung der Medien- und Meinungsvielfalt in der konvergenten Welt bleibt Daueraufgabe

Leipzig/Berlin (ots) - Die Ende 2014 eingesetzte Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz hat am 16. Juni ihren Bericht veröffentlicht.

Wille: "Wichtiger Beitrag hin zu einer Regulierung"

Die ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille dazu: "Die Sicherung der Medien- und Meinungsvielfalt ist ein Fundament jeder funktionierenden Demokratie. Die Politik muss daher Sorge tragen, dass die Nutzer auch in der digitalen Medienwelt relevante Inhalte finden, die ihnen eine unabhängige Meinungsbildung ermöglichen. Hierzu zählen ganz wesentlich die Angebote des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Die geleistete Arbeit der Bund-Länder-Kommission ist ein wichtiger Beitrag hin zu einer Regulierung, die sich den neuen und veränderten Anforderungen der konvergenten Medienwelt stellt."

Praxistaugliche und zukunftsgerichtete Lösungen

Aus Sicht der ARD hat sich die Vorgehensweise der Bund-Länder-Kommission, im transparenten Dialog mit Beteiligten und Experten Fragen und mögliche Antworten zu eruieren, sehr bewährt. Auch die Absichtserklärung von Ländern und Bund, Fragen der Medienkonvergenz weiterhin gemeinsam zu erörtern, ist zu begrüßen. So wird es möglich sein, praxistaugliche und zukunftsgerichtete Lösungen für komplexe Herausforderungen und Interessenlagen zu finden.

ARD begrüßt Positionierung von Bund und Ländern

Für die ARD - wie für alle öffentlich-rechtlichen und privaten Rundfunkanbieter - ist die vereinbarte Anpassung der rundfunkstaatsvertraglichen Plattformregulierung ein entscheidender Baustein zur Sicherung der Auffindbarkeit ihrer Inhalte. Denn lineare wie non-lineare Medienangebote bekommen die Nutzer zunehmend über die Portale von Geräteherstellern und Plattformbetreibern. Die ARD begrüßt insofern die Positionierung von Bund und Ländern, dass die Grundprinzipien Transparenz, Nutzerautonomie und Diskriminierungsfreiheit künftig über alle Plattformen hinweg gelten sollten.

Pfab: "Regulierungsarbeit fängt jetzt erst an"

Die ARD-Generalsekretärin Dr. Susanne Pfab ergänzt: "Die eigentliche konkrete Regulierungsarbeit fängt jetzt erst an. Aus unserer Sicht sind diverse Fragen insbesondere im Bereich des Kartellrechts oder der Plattformregulierung noch nicht hinreichend gelöst. Umso wichtiger ist es, dass die Länder nun ihre Aufgabe zur vorbeugenden Vielfaltssicherung aktiv ausfüllen. Auch der europäische Prozess zur Umsetzung der "Digital Single Market"-Strategie verlangt ein engagiertes gemeinsames Agieren von Bund und Ländern. Hier ist der kürzlich vorgelegte Vorschlag der Europäischen Kommission zur Revision der Audiovisuellen Mediendienste Richtlinie (AVMD) an erster Stelle zu nennen."

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