Der Tagesspiegel

Der Tagesspiegel: Steinmeier offen für Korrekturen an Harz IV

    Berlin (ots) - Berlin - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat sich für Korrekturen an den Hartz-Reformen ausgesprochen. "Wir müssen Verbesserungen beim Schonvermögen erreichen", sagte Steinmeier dem Berliner "Tagesspiegel" (Donnerstag-Ausgabe) unter Verweis auf das Programm der SPD im Bundestagswahlkampf. "Wenn das Ersparte für die Altersvorsorge eingesetzt wird, dürfen die Betroffenen es in vollem Umfang behalten", erklärte Steinmeier. Außerdem müsse  der Missbrauch bei der Leiharbeit beendet werden. Steinmeier zeigte sich grundsätzlich offen für eine Überprüfung der rot-grünen Arbeitsmarktreformen. "Natürlich muss die Wirkung politischer Gesetzgebung überprüft werden. Unbeabsichtigte Nebenwirkungen und Missbrauch müssen beseitigt werden." Notwendig sei allerdings "ein geschlossenes Konzept für eine Arbeitsmarktpolitik des kommenden Jahrzehnts". Es mache wenig Sinn, jetzt an einzelnen Maßnahmen "herumzuschrauben, die allesamt Auswirkungen auf das Gesamtsystem haben".

      Bei Fragen wenden Sie sich bitte an den

    Tagesspiegel Politikredaktion 030/29021-14905

Pressekontakt:
Der Tagesspiegel
Chef vom Dienst
Thomas Wurster
Telefon: 030-260 09-308
Fax: 030-260 09-622
cvd@tagesspiegel.de
 

Original-Content von: Der Tagesspiegel, übermittelt durch news aktuell

Weitere Meldungen: Der Tagesspiegel

Das könnte Sie auch interessieren: