Der Tagesspiegel: Der Tagesspiegel (exklusiv): Jörn Mothes weiß nichts von neuem Job als Stasi-Beauftragter Brandenburgs
Berlin (ots)
Der frühere DDR-Bürgerrechtler Jörn Mothes soll der erste Stasi-Beauftragte des Landes Brandenburg werden - so hieß es am Dienstag einvernehmlich von den Fraktionschefs Saskia Funck (CDU) und Günter Baaske (SPD). Doch Mothes selbst erfuhr davon erst aus der Zeitung. "Ich weiß davon nichts", sagte er dem "Tagesspiegel" (Donnerstagausgabe): " Ich habe lediglich in der vergangenen Woche mit dem brandenburgischen SPD-Landtagsfraktionschef Günther Baaske darüber gesprochen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen müsste."
Weil er von 1998 bis 2008 Stasi-Landesbeauftragter in Mecklenburg-Vorpommern war, sei er gern bereit, ein solches Gesetz mit auszuarbeiten, sagte Mothes. Über mehr habe er mit Baaske nicht gesprochen. Gefragt, ob er auch den Posten übernehmen wird, meinte er: "Dazu kann ich jetzt noch keinen Kommentar abgeben. Vor der Personaldiskussion muss es erst ein Gesetz geben."
Dabei hat Mothes genaue Vorstellungen, wie ein modernes Stasi-Landesbeauftragten-Gesetz aussehen sollte. So solle unter anderem klar geregelt sein, wer für die psychosoziale Betreuung von Stasiopfern zuständig ist und wer mit Schulen zusammenarbeitet. Auf keinen Fall kann Mothes dem Landtag empfehlen, einfach das Gesetz von Mecklenburg-Vorpommern abzuschreiben.
SPD-Landtagsfraktionssprecher Florian Engels versuchte, das Missverständnis zu erklären. Die "komprimierte Vorstellung des Wunsch-Kandidaten Mothes hat bei den Medien wohl den Eindruck erweckt, der Schweriner sei schon Beauftragter", sagte er dem "Tagesspiegel".
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