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APA: Klagsrückzug von pte "taktisches Manöver"
pte hat Urheberrechtsverletzungen begangen

    Wien (ots) - Der Rückzug der Rufschädigungsklage von pressetext austria gegen die APA, die pte Urheberrechtsverletzungen "in hunderten von Fällen" vorgeworfen hatte, ist aus Sicht der APA ein rein taktischer Schachzug. Die APA hat dem Gericht vergangene Woche bereits mehr als 200 aus Sicht der APA eindeutige Fälle vorgelegt und im Detail belegt. "Die Lage ist für pte wohl einfach aussichtslos geworden," kommentiert APA-Geschäftsführer Wolfgang Vyslozil die Wende in dem mittlerweile aufsehenerregenden Rechtsstreit. Mit dem Rückzug der Rufschädigungsklage nimmt es pte nämlich in Kauf, sich bezüglich des Verhaltens bis zur Klagseinbringung des hundertfachen Bruches von Urheber- und Wettbewerbsrechten bezichtigen zu lassen.

  Zur Erinnerung: die APA hatte zu Beginn des Rechtsstreits mit pte in ihrer Klage und Aussendungen argumentiert, pte habe "in hunderten von Fällen" das Urheberrecht verletzt. pte hatte daraufhin umgehend auf Rufschädigung geklagt, womit nun zwei separate Verfahren gerichtsanhängig sind.

  pte hatte zuletzt behauptet, der Oberste Gerichtshof hätte in der Rechtssache für pte entschieden. Dabei hatte der OGH im Rufschädigungsverfahren lediglich beschieden, dass einerseits von der APA mehr Beweisfälle vorgelegt und andererseits vom Erstgericht mehr Fälle geprüft werden müssten. Die Nachreichung der Beispielmeldungen ist natürlich umgehend geschehen, da ja genügend Fälle einfach belegbar sind. Eine "Einladung" an die APA, es pte gleichzutun und das Verfahren einzustellen, um sich "auf wichtigere Dinge" zu konzentrieren, könne wohl nur ein PR-Gag sein, so Vyslozil. Für einen Content-Produzenten gebe es nichts Wichtigeres als das Recht auf das geistige Eigentum.

  Erfreut ist Vyslozil zum Bekenntnis Seywalds, dass Urheberrechte im Internet voll und ganz beachtet werden müssen. Bisher sei die Auslegung von APA und pte, was denn rechtens sei, doch eine höchst unterschiedliche gewesen. Dies haben ein Gespräch zwischen APA und pte-Chefredakteur Thurnhofer noch vor Einbringen der APA-Klage, in dem sich APA um eine gütliche Bereinigung bemüht hatte, sowie diverse Schreiben von pte in der Folge gezeigt. "Wir haben einfach den Eindruck, dass pte in der Öffentlichkeit immer so argumentiert, wie es die Situation gerade erfordert," so Vyslozil.


ots Originaltext: APA Austria Presse Agentur
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Rückfragehinweis:
APA Austria Presse Agentur                                
Dr. Wolfgang Vyslozil                                
Geschäftsführer                                
Tel.: (01) 36060 DW 2000

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