BPI Bundesverband der Pharmazeutischen Industrie

BPI: Nachhaltige Steuersenkungen statt Strohfeuer

Berlin (ots) - Bundespräsidenten Horst Köhler plädierte gestern im Rahmen der Verleihung des Deutschen Zukunftspreises 2009, gerade in Zeiten der sich abzeichnenden Wirtschaftskrise die Förderung von Innovation und Forschung zu stärken. Hierzu erklärte Dr. Bernd Wegener, Vorsitzender des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie (BPI): "Der Appell des Bundespräsidenten ist der richtige Kontrapunkt in der aktuellen Konjunktur- und Steuersenkungsdebatte. Statt auf konjunkturelle Strohfeuer sollte die Politik intelligente Schwerpunkte setzen, die die Zukunft sichern und kommende Generationen entlasten. Jetzt ist der Zeitpunkt für die Einführung einer steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung, um Zukunftsinvestitionen zu sichern und die wirtschaftliche Basis des Standorts Deutschland zu stärken."

Vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem BPI und zahlreichen weiteren Verbänden wird schon seit langem gefordert, in Deutschland eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung, besonders auch für Innovationen aus dem Mittelstand, einzuführen. "Die aktuelle Diskussion um Konsumprogramme unterschiedlicher Couleur führt nicht zum Ziel. Wir brauchen nachhaltige Maßnahmen", so Wegener.

Ein weiteres Beispiel hierfür sei die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel, betonte der BPI-Vorsitzende. Dadurch würde der Wachstumsmarkt Nummer eins - der Gesundheitssektor - gestärkt, die Kassen und die Versicherten entlastet und außerdem Geld für den Konsum freigesetzt. "Die steuerliche Förderung von Innovation und Forschung sowie die Senkung der Mehrwertsteuer auf Arzneimittel sind hervorragend geeignet, in nachhaltige Wachstumsmärkte der Zukunft zu investieren", sagte Wegener.

Bei einer Ermäßigung der Umsatzsteuer für Arzneimittel auf sieben Prozent könnte der Beitragssatz für die GKV-Versicherten um 0,3 Prozentpunkte gesenkt werden, da das Gesundheitssystem um rund drei Milliarden Euro entlastet würde.

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