EnBW Energie Baden-Württemberg AG
Thermoselect Südwest begrüßt Entscheidung für vereinfachtes Genehmigungsverfahren
Karlsruhe (ots)
Tischvorlage zum Pressegespräch am 16.11.00 zum Thema Thermoselect-Anlage Karlsruhe
Informationsveranstaltung für die Bevölkerung
Der Geschaftsführer der Thermoselect Südwest GmbH, EnBW Vorstand Dr. Klaus J. Kasper, begrüßte am Donnerstag vor Journalisten ausdrücklich die Entscheidung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, die geplanten Änderungen an der Brennkammer der Karlsruher Thermoselect-Anlage in einem so genannten "vereinfachten Genehmigungsverfahren" zu prüfen. "Da die beantragte Lösung im Rahmen der 1996 erteilten Genehmigung einzuordnen ist, ist dies auch nach unserem Dafürhalten die richtige und der Sache angemessene Entscheidung", betonte Dr. Kasper bei einem Pressegespräch in Karlsruhe.
Auch was die Auswirkungen auf den weiteren zeitlichen Ablauf anbelangt, sei dieser Verfahrensweg eine gute Lösung. Er ermögliche es, mit der beantragten Umrüstung auf eine künftig geschlossene Brennkammer zügig und in absehbarer Zeit beginnen zu können. "Darüber hinaus ist die - der Entscheidung zu Grunde liegende - erste positive Beurteilung hinsichtlich möglicher Umweltauswirkungen, sicherheitstechnischer Aspekte und technischer Durchführbarkeit des neuen Konzepts für uns als Betreiber eine zusätzliche Bestätigung, auf dem richtigen Weg zu sein", so Dr. Kasper weiter.
Am 3. November 2000 hatte die Genehmigungsbehörde bekannt gegeben, dass über die im September 2000 beantragte Umrüstung der Brennkammer in einem vereinfachten Genehmigungsverfahren ohne Offenlage der Antragsunterlagen entschieden wird. Hintergrund dieses Beschlusses war, dass mit der künftig vorgesehenen Betriebsweise die bereits 1996 genehmigten Emissionswerte auch für den Notbetrieb eingehalten beziehungsweise teilweise noch verbessert werden. In solchen Fällen sieht das Genehmigungsrecht
als Konsequenz des vom Bundestag 1996 beschlossenen Gesetzes zu Beschleunigung und Vereinfachung immissionsschutzrechtlicher Genehmigungsverfahren diesen Verfahrensweg vor.
"Vor dem Hintergrund, dass das vereinfachte Verfahren keine Offenlage vorsieht, ist es uns ein Anliegen, interessierte Bürgerinnen und Bürger angemessen und sachgerecht zu informieren", betonte der Thermoselect Geschäftsführer Kasper. Für den heutigen Donnerstagabend habe man deshalb die Bevölkerung zu einer Informationsveranstaltung eingeladen, bei der nicht nur die Geschäfts- und Betriebsleitung von Thermoselect Südwest, sondern auch Vertreter des Anlagenlieferanten Thermoselect S.A. (Locarno) Rede und Antwort stehen.
(Donnerstag, 16.11.2000 um 19.00 Uhr, Beim Schupi, Durmersheimerstr. 6, 76185 Karlsruhe)
Am 25. Juli hatte die EnBW mitgeteilt, die bisher offene Brennkammer durch ein geschlossenes System mit Reinigungsstufen ersetzen zu wollen. Als Grund für diese Nachrüstung wurde auf die Erfahrungen im bisherigen Betrieb der Thermoselect-Anlage verwiesen: Dabei habe sich herausgestellt, dass die offene Verbrennung des Synthesegases - wie sie ausschließlich bei Betriebsstörungen dazu führte, dass die Emissionen nicht in allen Fällen mit dem notwendigen Sicherheitsabstand unter dem Genehmigungswert lagen, beziehungsweise in Einzelfällen diesen auch überschritten. Im Normalbetrieb hat der bisherige Betrieb dagegen bestätigt, dass die Thermoselect-Anlage die sehr niedrigen, weit unterhalb der gesetzlichen Grenzen liegenden Genehmigungswerte einhält, überwiegend sogar noch unterschreitet. Am 22. August wurde das neue Konzept nach vierwöchiger intensiver Planungsarbeit der Öffentlichkeit vorgestellt. Der Genehmigungsantrag für das neue Brennkammerkonzept wurde am 20. September 2000 beim Regierungspräsidium Karlsruhe eingereicht.
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