Deutscher BundeswehrVerband (DBwV)

Wüstner: Politik muss verlässlich bleiben - Artikelgesetz jetzt schnell ins Kabinett!

Berlin (ots) - Der Deutsche BundeswehrVerband fordert das Bundeskabinett auf, das "Artikelgesetz" mit den Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität jetzt schnell und ohne Abstriche zu beschließen. Der Bundesvorsitzende Oberstleutnant André Wüstner sagte dazu: "Verantwortung und Verlässlichkeit müssen nach innen ganz genauso gelten wie nach außen. Die Attraktivitätsoffensive ist schon im Koalitionsvertrag festgelegt, und nach all den Ankündigungen der Bundesregierung ist die Erwartungshaltung in der Truppe jetzt enorm!"

Es sei gut und richtig, dass die Verteidigungsministerin gerade ein Paket mit untergesetzlichen Maßnahmen auf den Weg bringe. Das Artikelgesetz sei nun ein weiterer zentraler Baustein für viele Verbesserungen in der Bundeswehr. Ursprünglich sollte es bereits Ende September das Kabinett passieren. Wüstner: "Die Kabinettsbefassung darf deshalb nicht länger auf sich warten lassen!"

Attraktivität sei dabei kein Selbstzweck, sagte der Bundesvorsitzende. "Es geht um motivierte und einsatzbereite Streitkräfte. Wir brauchen sie als wesentlichen Teil der Krisenvorsorge heute mehr denn je - das zeigen nicht zuletzt die vielen Krisen und Konflikte in unserer immer kleiner werdenden Welt."

Die deutsche Bevölkerung habe erkannt, dass die Welt keine friedliche sei. Mehr als die Hälfte der Bundesbürger habe sich daher in einer Umfrage für eine Erhöhung des Verteidigungsetats ausgesprochen. Wüstner: "Worte wie 'Friedensdividende' müssen wir wohl leider endgültig aus unserem Sprachschatz streichen."

Zusammenfassend sagte Wüstner: "Der Beruf des Soldaten ist ein besonderer. Nicht nur, weil die Frauen und Männer der Bundeswehr regelmäßig Leib und Leben riskieren, sondern auch, weil ihre Angehörigen besonderen Härten ausgesetzt sind. Deswegen müssen soziale Rahmenbedingungen und Perspektiven neben hervorragender Ausrüstung und Infrastruktur ganz oben auf der Agenda der Bundesregierung stehen. Nur so besteht die Bundeswehr die Herausforderung der Nachwuchsgewinnung in Zeiten des demographischen Wandels. Und schon jetzt fehlt uns Personal in etlichen Verwendungen - es ist höchste Zeit zu handeln. Personal ist nicht alles, aber ohne Personal ist alles nichts!"

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