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American Jewish Committee fordert Flüchtlingsgipfel zu Antisemitismus

Berlin (ots) - Nach den Warnungen vor wachsendem Antisemitismus anlässlich des Holocaust-Gedenktages und Berichten über antisemitische Graffiti in einer Berliner Flüchtlingsunterkunft, fordert das American Jewish Committee die Bundesregierung zu sofortigen Maßnahmen auf. Ein erster Schritt könnte die Einrichtung eines Nationalen Demokratiegipfels im April sein.

"Die Frage nach den demokratischen Werten und der Antisemitismusprävention muss auf die Tagesordnung gesetzt werden. Politische Spitzenvertreter aus Bund, Länder und Kommunen müssen Maßnahmen auf den Weg bringen, um eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingen zu ermöglichen. Es ist fünf vor zwölf, aber noch nicht zu spät", so Deidre Berger, Direktorin des AJC Berlin.

Der Demokratiegipfel soll alle relevanten politischen Verantwortlichen und Akteure der Zivilgesellschaft zusammenbringen. Ziel soll es sein, klare und einheitliche Standards in der Förderung der Integration und von demokratischen Werten zu entwickeln.

"Was wir brauchen, sind klare Strategien und Maßnahmen statt bloßer Bekenntnisse. So müssen zum Beispiel Sprach- und Integrationskurse auch im Hinblick auf demokratische Grundwerte und das Thema Antisemitismus ausgeweitet werden", sagte Berger.

Erst kürzlich hat Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrem Video-Podcast vom 23. Januar 2016 auf die Gefahr der wachsenden Judenfeindschaft hingewiesen. Indes sorgt ein Bericht der "Welt" vom 25. Januar 2016 für Aufsehen. So fanden sich in der Flüchtlingsunterkunft Berlin Tempelhof antisemitische und antizionistische Schmierereien. Einige jüdische Initiativen versuchen bereits seit längerem in Kontakt mit Flüchtlingen zu kommen, um das Verständnis über Judentum und Israel zu fördern.

"Wie Dr. Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, richtig dargelegt hat, kommen die meisten Flüchtlinge aus Ländern, in denen Antisemitismus und Israelhass allgegenwärtig sind. Daher sind viele Mitglieder der jüdischen Gemeinden besorgt. Auch Angela Merkel hat dies in ihrem jüngsten Podcast unterstrichen: Wir müssen Im Kampf gegen Antisemitismus klare Grenzen setzen", so Berger weiter.

Bereits am 8. Oktober 2015 hat das AJC Berlin eine Taskforce zum Thema ins Leben gerufen, bei der Vertreter verschiedener Ministerien, der politischen Bildungsarbeit und Sozial- und Wohlfahrtsverbänden teilgenommen haben, um Lösungsstrategien zu beraten. Die Ergebnisse des Expertenaustauschs können hier abgerufen werden: http://ajcberlin.org/de/node/519

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