The Agency for the Modernisation of Ukraine

AMU stellt Fahrplan für Programm-Entwicklung vor

Spindelegger und Verheugen erläutern die wichtigsten Schritte zur Entwicklung des „Ukraine Modernisation Programme“ bis Herbst

Kiew (ots) - Nachdem die Agentur zur Modernisierung der Ukraine (AMU) im Frühjahr 2015 gegründet und aufgebaut wurde, ist das Team der Arbeitsfeld-Leiter bereits intensiv mit der Ausarbeitung des Programmes zur Modernisierung der Ukraine beschäftigt.

AMU-Präsident Michael Spindelegger: "Wir konnten dafür ein hochkarätiges Team von Experten aus Wissenschaft und Politik zusammenstellen, denn die Ukraine benötigt die erfahrensten Persönlichkeiten, um wieder auf die Beine zu kommen. Wir sind stolz darauf, ein Team von früheren Ministern und Premier-Ministern, von Höchstrichtern und von Universitätsprofessoren vereint zu haben", erklärt der frühere Vize-Kanzler, Außen- und Finanzminister Österreichs.

Bei den Leitern der insgesamt sechs Arbeitsfelder des Programmprozesses handelt es sich um:

Wlodzimir Cimoszewicz, den früheren Premierminister und Justizminister Polens, verantwortlich für das Arbeitsfeld "Anti-Korruption".

Otto Depenheuer, Professor für Verfassungsrecht an der Universität Köln, verantwortlich für den Bereich "Verfassung".

Den früheren Gesundheitsminister Frankreichs und Gründer von "Ärzte ohne Grenzen", Bernard Kouchner, verantwortlich für "Gesundheit".

Lord Macdonald, QC, Mitglied des House of Lords und Deputy High Court Judge, verantwortlich für "Rechtsstaatlichkeit".

Den früheren Premierminister und Wirtschaftsminister Polens, Waldemar Pawlak, verantwortlich für "Wirtschaft".

Und schließlich den früheren Vizepräsident der EU-Kommission und EU-Kommissar für Unternehmen und Industrie sowie für EU-Erweiterung, Günter Verheugen, verantwortlich für den Bereich EU-Integration.

Der für die politische Frage der EU-Assoziierung verantwortlich zeichnende Günter Verheugen beschreibt seine Motivation für die Aufgabe so: "Die künftige Entwicklung der Ukraine betrifft nicht nur die in der Ukraine lebenden Menschen. Sie ist auch wichtig für die Nachbarvölker der Ukraine und für ganz Europa. Deshalb ist es mir ein großes Anliegen, die Ukraine bei der Meisterung der Herausforderungen zu unterstützen."

Der weitere Fahrplan zur Entwicklung des "Ukraine Modernisation Programme" sieht zunächst eine umfassende Reihe von bereits begonnenen Dialoggesprächen zwischen den Arbeitsfeld-Leitern einerseits und ukrainischen Experten, Wissenschaftern, Politikern, Amtsträgern und Repräsentanten der Zivilgesellschaft vor. Flankierend wurden bereits diverse Studien und Befragungen in der Ukraine gestartet, die sich unter anderem mit Fragen der Bedingungen für Jungunternehmer beschäftigen. Schließlich beginnt am 18. Juni die Reihe von Round Tables, die durch die jeweiligen Arbeitsfeld-Leiter abgehalten werden. "Wir werden uns im Zuge dieser Round Table mit der ukrainischen Zivilgesellschaft an einen Tisch setzen, um einen intensiven Gedankenaustausch zu üben", beschreibt Michael Spindelegger diese Veranstaltungsreihe "und anschließend werden wir die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentieren."

Im September soll das "Ukraine Modernisation Programme" der Verchowna Rada, dem Parlament der Ukraine, übergeben werden. Zugleich soll das Programm dann auch zugänglich gemacht werden, um so wiederum einen Diskurs mit der Zivilgesellschaft herbei zu führen. (end)

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