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EU-Kommission scheitert mit dem Versuch, bei Glyphosat auf Zeit zu spielen

München (ots) - Die EU-Kommission ist es auch im dritten Anlauf nicht gelungen, eine Mehrheit der EU-Staaten für die Verlängerung der Glyphosat-Zulassung zu gewinnen. Damit könnte die Genehmigung des weltweit meistgenutzten Unkrautvernichters bereits am 1. Juli auslaufen. Um dies zu verhindern, will die Kommission jetzt den Vermittlungsausschuss anrufen.

Nachdem die EU-Kommission bereits zweimal mit dem Versuch scheiterte, eine qualifizierte Mehrheit für die Wiederzulassung des Unkrautvernichters zu erreichen, brachte die Kommission in der letzten Woche einen neuen Vorschlag ins Spiel: Die gegenwärtige Genehmigung von Glyphosat sollte um 12 bis 18 Monate verlängert werden, um eine Bewertung des Wirkstoffs durch die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) abzuwarten. Erst im nächsten Schritt sollte nach dem Willen der Kommission über die eigentliche Wiederzulassung entschieden werden.

Dazu erklärt Karl Bär, Agrarreferent am Umweltinstitut: "Mit ihrem Vorschlag wollte die EU-Kommission vor allem eines: Zeit kaufen in der Hoffnung, dass sie in den kommenden Monaten doch noch eine Mehrheit für die Glyphosat-Wiederzulassung gewinnen könnte. Mit diesem Plan ist die Kommission heute zurecht gescheitert. Nach dieser dritten Schlappe muss die Kommission endlich akzeptieren, dass Glyphosat in Europa keine Zukunft mehr hat".

Deutschland hatte sich bei der heutigen Abstimmung enthalten, da Landwirtschaftsminister Schmidt (CSU) die Verlängerung der Glyphosat-Genehmigung befürwortet, während Umweltministerin Hendricks (SPD) sie ablehnt. Dies trug maßgeblich dazu bei, dass sich erneut keine Mehrheit für den Kommissionsvorschlag fand. Die EU-Kommission will jetzt voraussichtlich am 20. Juni den Vermittlungssauschuss anrufen, um doch noch eine Verlängerung der laufenden Zulassung zu erreichen. Kommt auch dort keine Einigung zustande, könnte die Genehmigung bereits am 1. Juli in der EU auslaufen.

Dazu Karl Bär: "Die Auseinandersetzung um Glyphosat zeigt deutlich, dass die industrielle Landwirtschaft immer mehr an Rückhalt verliert. Das muss auch unserer Landwirtschaftsminister endlich einsehen. Statt sich an veraltete Modelle zu klammern, sollte er Wegbereiter für die Agrarwende sein."

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