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InfraTrust: Erneute Einstweilige Verfügung gegen Oliver Schulz wegen Falschbehauptungen
Von Oliver Schulz und Heinrich Böhmer übernommener Fonds ITP 1 vor der Insolvenz

Berlin (ots) - Zu Beginn letzter Woche erreichten die InfraTrust-Geschäftsführung Hinweise, dass der Geschäftsführer der Sworn Gruppe, Oliver Schulz, neuerlich ein Schreiben mit Bezug auf den offenbar insolventen Fonds InfraTrust Premium 1 (ITP 1) verbreitet hat. Zur Erläuterung: Der ITP 1 war der Einzige aller ursprünglich von der Berlin Atlantic Capital (BAC) emittierten Fonds der InfraTrust-Reihe, der durch Oliver Schulz und dessen Partner Dr. Heinrich Böhmer als Geschäftsführer sowohl des Fonds- wie auch der Komplementärgesellschaft übernommen wurde. Nun stehen beide, Fonds und Komplementärin, vor der Insolvenz. Innerhalb seiner Mitteilung versuchte Herr Schulz mit kruden Behauptungen den Niedergang dieses Fonds, der seit rund zwei Jahren unter dessen Kontrolle steht, den BAC-Gründern Stefan Beiten, Franz-Philippe Przybyl und Nikolaus Weil zuzuschreiben. Als sei das nicht schon absurd genug, behauptete Herr Schulz auch noch, dass der von ihm initiierte blog www.oliverschulz.com durch sogenannte DDoS-Attacken sabotiert werde und erweckt in diesem Zusammenhang den Eindruck, die Herren Beiten, Przybyl und Weil hätten diese Attacken veranlasst. Hiergegen wurde nun vor dem Landgericht Berlin eine Einstweilige Verfügung gegen Oliver Schulz erwirkt.

Das Landgericht Berlin befand, dass der vollständige Text, den Herr Schulz sowohl versandt als auch innerhalb seines blogs zur Verfügung gestellt hat, unzulässig ist. Es ist Oliver Schulz also insbesondere untersagt, künftig weiterhin einen derartigen Eindruck zu erwecken. Kommt Herr Schulz dem nicht nach, drohen ihm ein Ordnungsgeld in Höhe von 250.000,- Euro oder ersatzweise eine Haft von bis zu sechs Monaten.

Im Vorfeld der jetzt erlassenen einstweiligen Verfügung hatte Oliver Schulz noch vollmundig angekündigt, dass er "weder eine Unterlassungserklärung abgeben, noch meine Aussagen widerrufen" werde. Er ließ sogar beim Landgericht Berlin eine sogenannte Schutzschrift hinterlegen. Mittels dieser Schutzschrift, die den von ihm verbreiteten Text umfasste, wollte er den nun erfolgten Erlass der einstweiligen Verfügung verhindern. Das Gericht sah diese Schutzschrift angesichts der schwerwiegenden falschen Behauptungen des Herrn Schulz aber als wirkungslos an.

Es ist übrigens die mittlerweile fünfte Einstweilige Verfügung, die das Landgericht Berlin in diesem Jahr gegen Oliver Schulz oder seine Unterstützer wegen unwahrer Behauptungen erlassen hat. In der Konsequenz musste Herr Schulz innerhalb seines blogs bereits mehrfach Korrekturen seiner unwahren Behauptungen vornehmen.

Stephan Brückl zu dem Vorgehen von Oliver Schulz: "Herr Schulz hat mit seinen Falschaussagen die Anleger der IT-Fonds und Vertriebspartner genügend strapaziert. Darüber hinaus beinträchtigen seine Aktivitäten die Refinanzierungsbemühungen zahlreicher InfraTrust Fonds zum Schaden der Anleger. "

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