Alternative für Deutschland (AfD)

Meuthen: Stegner ist der wirkliche Brandstifter

Berlin (ots) - Zur absurden Forderung von Stegner, die AfD-Spitze unter Beobachtung des Verfassungsschutzes zu stellen, erklärt der Vorsitzende der Alternative für Deutschland, Jörg Meuthen:

"Solche Forderungen sind verleumderisch und an Absurdität nicht zu überbieten. Die AfD sieht sich als Partei der Vernunft und des Rechtsstaates. Kernelemente der AfD sind die Forderung nach einem starken Rechtsstaat und mehr innerer Sicherheit. Sie weist daher unermüdlich auf die andauernden Vertragsbrüche der Bundesregierung im Asyl-Chaos und in der Eurokrise hin. Sie fordert eine Stärkung der Polizei und setzt sich für die Sicherung unserer Grenzen ein. Zu suggerieren, eine solche Partei sei verfassungsfeindlich, ist schlichtweg absurd.

Stegner ist ein geistiger Brandstifter, der durch seine fahrlässigen Äußerungen die zunehmende Gewalt gegen die AfD weiter schürt. Schon jetzt mehren sich die politisch motivierten Straftaten gegen AfD-Mitglieder und Funktionäre. Immer mehr AfD-Veranstaltungen müssen aus Sicherheitsgründen oder aus Angst der Veranstalter vor linker Gewalt abgesagt werden.

Wenn es nach Stegner ginge, würden unliebsame Meinungen wie zu DDR-Zeiten ausgespäht, unterdrückt und verfolgt. Spätestens jetzt muss sich Stegner die Frage gefallen lassen, wie er es mit Meinungsfreiheit, Grundgesetz und der Neutralität der Staatsgewalt hält."

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
Email: christian.lueth@alternativefuer.de

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