Alternative für Deutschland (AfD)

Henkel: Die AfD wirkt! Die SPD übernimmt Einwanderungspolitik der AfD

Berlin (ots) - Zum Vorhaben der SPD, ein Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild auf den Weg zu bringen, erklärt der stellvertretende Sprecher der Alternative für Deutschland, Hans-Olaf Henkel, MdEP:

"Es ist erfreulich, dass die Altparteien das Programm der AfD aufnehmen und daraus Gesetzentwürfe machen.

Die AfD fordert bereits seit ihrer Gründung eine gesetzlich klar geregelte und geordnete Zuwanderung nach kanadischem Vorbild. Wenn sich nun die SPD und Teile der CDU als lernfähig erweisen, ist das grundsätzlich zu begrüßen. Allerdings hatten die gleichen Parteien, die jetzt dazulernen müssen, weil ihnen die Wähler davonlaufen, noch bis zuletzt die Forderung der AfD "Einwanderung braucht klare Regeln" mit ausdrücklichem Bezug auf Kanada als "populistisch" oder gar "fremdenfeindlich" in Grund und Boden verdammt. Gleiches geschieht bei der Bearbeitung von Asylverfahren und der Abschiebung rechtskräftig abgewiesener Asylsuchender. Auch hier soll es endlich zu Verbesserungen kommen.

Schon als Mitglied der unter Rot-Grün eingesetzten Zuwanderungskommission habe ich mich für das kanadische Punktesystem eingesetzt. Dort sucht sich das Land seine Zuwanderer aus und nicht umgekehrt wie bei uns!

Die AfD wirkt! Noch nie hatte eine Partei so viel politischen Einfluss, bevor sie überhaupt in den Deutschen Bundestag eingezogen ist, wie die AfD.

Wir warten nun gespannt darauf, wann die Altparteien auch beim Thema Eurorettung die Kehrtwende vollziehen und den guten Ratschlägen der AfD folgen."

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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