Alternative für Deutschland (AfD)

Adam: Wer oder was eine Schande für Deutschland ist

Berlin (ots) - Zum Auftakt des CDU-Parteitages in Köln hat Wolfgang Schäuble seine Behauptung wiederholt, die AfD sei eine Schande für Deutschland. Diesmal hat er auch eine Begründung mitgeliefert; die aber nicht viel mehr taugt als der Anwurf selbst. Schäuble erklärt, die AfD sei eine Schande, weil sie Ressentiments gegen Ausländer schüre. Wie sie das macht, hat Schäuble leider nicht verraten.

Parteisprecher Konrad Adam holt das nach. Die AfD schürt Ressentiments, indem sie die herrschenden Parteien daran erinnert, dass sie das Grundgesetz in einer elementaren Frage außer Kraft gesetzt haben. Sie schürt, indem sie beklagt, das die Genfer Flüchtlings-Konvention keine Anwendung mehr findet. Und sie bemängelt, dass sich die europäischen Staaten nicht an das halten, was sie in Dublin vereinbart haben.

Die AfD besteht auf der Geltung von Recht und Gesetz. Die dringt darauf, dass die Regierung das erfüllt, was sie mit anderen vereinbart und uns, den Bürgern, versprochen hat. Sie ist nicht dazu bereit, rechtsfreie Räume hinzunehmen, und verlangt die Rückkehr zu verfassungskonformen Zuständen, auch und vor allem in der Einwanderungs- und der Asylantenfrage. Wolfgang Schäuble hält das für eine Schande; die Frage ist, für wen.

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