Alternative für Deutschland (AfD)

Henkel: Die EU plant die Demontage der deutschen Industrie

Berlin (ots) - Zu den Plänen, eine gemeinsame Arbeitslosenversicherung für die Euro-Zone zu schaffen, erklärt Hans-Olaf Henkel, MdEP und stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland:

"Nach den deutschen Steuerzahlern und den deutschen Sparern sind jetzt deutsche Arbeitnehmer an der Reihe, die Eurorettung zu finanzieren", meint Henkel zu den jetzt bekannt gewordenen Plänen. Wenn nach dem ehemaligen französischen Finanzminister Moscovici, der sich zur Zeit um die Position des EU-Wirtschaftskommissars bewerbe, nun auch die italienische Regierung die Zusammenlegung der Arbeitslosenversicherung in der Eurozone fordere, sei höchste Alarmbereitschaft angesagt. "Anstatt sich für die überfälligen Reformen in diesen beiden Ländern einzusetzen, fordert EU-Sozialkommissar Andor die deutsche Industrie auf, ihrerseits auf Wettbewerbsvorteile durch Erhöhung der Arbeitskosten zu verzichten. Und nicht nur das, er bereitet die Zusammenlegung der Arbeitslosenversicherung in der Eurozone vor." Was das für Deutschland bedeute, läge auf der Hand, meinte Henkel. Höhere Sozialbeiträge für deutsche Arbeitnehmer und Arbeitgeber und der Verlust deutscher Arbeitsplätze seien die unausweichliche Folge. Nach verschiedenen Berechnungen wäre Deutschland mit 30 Prozent der größte Beitragszahler in einer entsprechenden Versicherung und müsste jährlich Milliarden für Arbeitslose in anderen Ländern aufwenden. Im Klartext hieße das, dass deutsche Arbeitnehmer für arbeitslose Ausländer aufkommen müssten. "Das ist mit der AfD nicht zu machen!", erklärt Henkel.

Vor diesem Hintergrund fragt Henkel, wo der Protest deutscher Politiker, Industrieverbände und Gewerkschaften bliebe. "Sind sie der Einheitswährung schon so in unverbrüchlicher Treue ergeben, dass sie es nicht einmal mehr wagen, sich gegen diesen offensichtlichen Wahnsinn aufzulehnen? Die AfD wird sich nicht nur diesem neuen Anschlag auf die wirtschaftliche Vernunft mit aller Kraft entgegenstemmen. Sie wird auch solchen EU-Kommissionskandidaten, die sich an der Demontage der deutschen Industrie beteiligen, ihre Zustimmung verweigern."

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Christian Lüth
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