Alternative für Deutschland (AfD)

Lucke: Juncker war und ist ein Fehler

Berlin (ots) - Zur Wahl des neuen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland Bernd Lucke, MdEP:

"Die Alternative für Deutschland hat Juncker nicht gewählt, da Juncker die Menschen in den Ländern mit wirtschaftlichen Problemen allein lässt", erklärt Lucke im Hinblick auf die anhaltend hohe Arbeitslosigkeit in den südlichen Staaten Europas.

Eines der größten Probleme der EU seien die Unterschiede in der Produktivität zwischen den Ländern der Eurozone. Diese Produktivitätslücken, zusammen mit Lohnstarrheit, hätten einen massiven Verlust von Arbeitsplätzen in den südlichen Ländern der Eurozone und eine entsetzliche und anhaltende Jugendarbeitslosigkeit verursacht, erläutert Lucke.

"Juncker ist sich augenscheinlich nicht bewusst, dass die Wirtschaftspolitik nur sehr wenig Einfluss auf Löhne und Produktivität des Privatsektors hat. Er ist sich außerdem offenbar nicht im Klaren darüber, dass das einzig wirksame Mittel, um die Depression in so vielen Ländern der Eurozone zu bekämpfen, der Wechselkurs ist", erklärt Lucke.

Als Chef der Eurogruppe habe Juncker nichts gegen das größte wirtschaftliche Ungleichgewicht, das die EU je gesehen habe, getan. Er habe die europäischen Verträge gebrochen, habe das No-Bailout-Prinzip geopfert und Hunderte von Milliarden Euro auf den Schultern des Steuerzahlers angehäuft, um angeschlagene Banken und überschuldete Regierungen zu retten, bezichtigt ihn Lucke.

"Seit vier Jahren hat Juncker die Menschen in den Programmländern in ihrer Verzweiflung allein gelassen und durch eine Kombination aus Sparpolitik und eine noch höhere Verschuldung die katastrophale Entwicklung sogar weiter verstärkt", sagt Lucke.

All dies nur, um eine Währung zu verteidigen, welche die eigentliche Ursache für all die wirtschaftlichen Sorgen sei. "Juncker war als Vorsitzender der Eurogruppe ein Fehler", konstatiert Lucke weiter. Er habe nichts getan, um die Wurzel des Problems zu heilen. "Es ist unverantwortlich, Juncker die wirtschaftliche Führungsrolle anzuvertrauen. Deswegen haben ihn die Abgeordneten der Alternative für Deutschland nicht gewählt."

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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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