Alternative für Deutschland (AfD)

Höcke: Arbeitslose Ausländer nicht pauschal mit arbeitslosen Deutschen gleichsetzen

Berlin (ots) - Im vergangenen Jahr haben Nicht-EU-Ausländer mehr als fünf Milliarden Euro an Hartz-IV-Bezügen erhalten. Die meisten davon waren Türken, Iraker und Russen.

Björn Höcke, Spitzenkandidat der Alternative für Deutschland für Thüringen, findet das skandalös. "Ein Fünftel des Gesamtvolumens von 33 Milliarden Euro an Hartz-IV-Leistungen gingen im vergangenen Jahr an Ausländer in Deutschland. Ich frage mich, ob der deutsche Steuerzahler mit dieser Verwendung seiner Steuergelder einverstanden ist oder ob man diese enorme Summe nicht zielgenauer einsetzen kann, um die vielen Probleme in unserem Land zu lösen", so Höcke.

"Integration und Armutsbekämpfung ist wichtig, allerdings sollte man sich sehr genau anschauen, welche Zuwanderer wirklich unsere finanzielle Unterstützung verdienen. Es kann nicht sein, dass man pauschal arbeitslose Ausländer wie arbeitslose Deutsche behandelt", beklagt Höcke die aktuelle Hart-IV-Politik in Deutschland.

"Wenn ich sehe, dass immer mehr Schulen geschlossen werden und dass immer weniger Lehrer eingestellt werden oder dass manche Kommunen schlichtweg Insolvenz anmelden müssen, sehe ich eine eindeutige Schieflage in den Prioritäten, wenn zeitgleich fast sieben Milliarden Euro an Steuergeldern an Ausländer vergeben werden. Eine Armutszuwanderung in unsere Sozialsysteme darf es nicht geben", so Höcke.

"Die AfD wird sich im Bund und in Thüringen dafür einsetzen, diese Schieflage zurechtzurücken, indem Sie die Probleme an der Wurzel packt und nicht mit dem Gießkannenprinzip versucht, alle zu bedienen. Damit ist letztendlich niemandem geholfen", kündigt Höcke im Hinblick auf die Landtagswahlen in Thüringen an.

Pressekontakt:

Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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