Alternative für Deutschland (AfD)

Adam: Besetzer in Berlin-Kreuzberg missbrauchen ihren Schutz

Berlin (ots) - Die Zustände in und um die seit Jahren besetzte Gerhard-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg sind ein Skandal. Die immer noch "verantwortlich" genannten Politiker werden ihrer Verantwortung nicht gerecht, sie tauchen ab und erweisen sich als unfähig, Sicherheit, Recht und Ordnung für alle zu garantieren. Das Wohlergehen von gesetzwidrig agierenden Haus-Besetzern scheint ihnen wichtiger zu sein als die Erwartungen und Ansprüche hier ansässiger Bürger.

Das Grundgesetz sagt politisch Verfolgten Schutz zu. Die Besetzer missbrauchen diesen Schutz, indem sie die Zusammenarbeit mit deutschen Behörden verweigern. Tausende von Polizisten sind im Einsatz, um den Ausbruch von Feindseligkeiten zu verhindern; die Kosten für dieses Großaufgebot tragen deutsche Bürger. Weil sie sich nicht mehr sicher fühlen, schließen sie ihre Geschäfte, zahlen also noch einmal für die Untätigkeit von Lokalpolitkern und das gesetzwidrige Verhalten der Flüchtlinge.

Die AfD tritt dafür ein, das deutsche Asylrecht nach kanadischem Vorbild zu reformieren. Kanada bekennt sich zur großzügigen Hilfe für politisch Verfolgte, verlangt von ihnen aber bedingungslose Zusammenarbeit mit den einheimischen Behörden, zumal der Polizei. Wer diese verweigert oder sabotiert, ist unwillkommen und wird abgeschoben. Der Wunsch nach einem friedlichen Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft lässt sich nur dann erfüllen, wenn die Gesetze ausnahmslos für alle gelten.

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Christian Lüth
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