Alternative für Deutschland (AfD)

Lucke: Die Präsidentschaft des Europäischen Parlaments ist das Resteessen von Martin Schulz

Berlin (ots) - Zur Wahl des alten und neuen Präsidenten des Europäischen Parlamentes erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Bernd Lucke, MdEP:

"Der Kandidat der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), Sajjad Karim, hat eine sehr würdevolle Rede gehalten und ein exzellentes Ergebnis von 101 Stimmen erzielt. Das sind 31 Stimmen mehr als die 70 ECR-Fraktionsmitglieder, die ihn als Kandidaten aufgestellt haben. Ganz im Gegenteil zu den Kandidaten der Grünen und Linken, die jeweils nur 50 Stimmen auf sich vereinen konnten - also deutlich weniger als deren jeweilige Fraktionsstärke. Es ist allerdings traurig zu sehen, dass der frisch gewählte Präsident des Europäischen Parlamentes zuvor als Verhandlungsmasse im Tauziehen um den Kommissionspräsidenten herhalten musste und uns in der Folge von den Staats- und Regierungschefs lediglich als Kandidat mitgeteilt wurde. Das Europäische Parlament sollte in Zukunft selbstbewusster auftreten und nicht einen Kandidaten wählen, dessen Pläne A, B und C bereits gescheitert waren. Denn Martin Schulz wollte eigentlich gar nicht wieder Parlamentspräsident werden. Das mutet sehr nach einem 'Resteessen' von Herrn Schulz an, nach dem all seine anderen Pläne gescheitert sind und ist letztendlich ein Wahlerfolg durch Täuschung. Das der Kandidat der ECR-Fraktion Sajjad Karim so viele Stimmen auf sich vereinen konnte, ist auch ein schönes Beispiel für den Anfang einer gelungenen Karriere eines gut integrierten Einwandererkindes aus Pakistan. Das ist hocherfreulich".

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Christian Lüth
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