Alternative für Deutschland (AfD)

Petry: SPD verhöhnt ihre Wähler

Berlin (ots) - Um die Zuwanderung auf den deutschen Arbeitsmarkt besser steuern zu können, hat sich die Generalsekretärin der SPD, Yasmin Fahimi, für ein neues Zuwanderungsgesetz ausgesprochen. Dabei sei auch ein Punktesystem, wie es etwa in Kanada Anwendung findet, denkbar.

"Da haben die anstehenden Landtagswahlen und die schlechten Umfrageergebnisse der SPD im Osten Frau Fahimi wohl zur Vernunft gebracht", erklärt Dr. Frauke Petry, Bundessprecherin der AfD und sächsische Spitzenkandidatin, "von besonderer Glaubwürdigkeit zeugt das jedoch nicht."

"Die SPD versucht offensichtlich auf sehr plumpe Art und Weise, sich ein pseudo-konservatives Profil zu geben, um im Osten die drohende Wahlniederlage zu verhindern. Als Partei der ungeregelten Einwanderung plus umfangreichen Familiennachzug kann sie als SPD-Generalsekretärin einer Zuwanderung nach Punktesystem eigentlich gar nicht zustimmen. Damit stößt Frau Fahimi die eigentliche SPD-Wählerschaft vor den Kopf und widerspricht ihrer eigenen Partei: Noch 2013 hatte die SPD ihren Wahlkampf besonders auf die geringqualifizierten Einwanderer abgestimmt. Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Aydan Özoguz fährt da eine ganz andere Linie: Sie behauptete jüngst, Einwanderer würden in Deutschland diskriminiert und benachteiligt. Dass diese aber meist schlichtweg schlechter qualifiziert sind, verschweigt sie natürlich. Wenn es nun nach Frau Fahimi ginge, dürfte es diese Einwanderer in Zukunft in Deutschland überhaupt nicht mehr geben - was ist nun Parteilinie der SPD?", fragt Frauke Petry.

"Wie die CSU in Bayern wird auch die SPD daran scheitern, nur aus einem durchschaubaren Wahlkampfmanöver heraus, AfD-Positionen zu übernehmen. Die Wähler sind klug genug, solche polemischen Wahlkampfmanöver zu durchschauen und werden das Original, die Alternative für Deutschland, wählen", ist sich Petry sicher.

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Christian Lüth
Pressesprecher der Alternative für Deutschland
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