Alternative für Deutschland (AfD)

Alternative für Deutschland zur Europawahl zugelassen

Berlin (ots) - In der heutigen Sitzung des Bundeswahlausschusses wurde die Alternative für Deutschland zur Europawahl zugelassen, da sie alle notwendigen Kriterien fristgerecht erfüllt hatte. Neun Mitglieder des Ausschusses stimmten mit Ja, Prof. Dr. Breuner und Frau Kansy von der CDU enthielten sich der Stimme.

Insgesamt wurde über 42 Neuzulassungen beraten. Darunter auch die rechtsradikale NPD und die kommunistische MLPD, die ohne Gegenstimmen des Ausschusses zugelassen wurden.

Die Alternative für Deutschland hatte zuvor die erforderlichen 4.000 Unterstützerunterschriften mit 22.000 gesammelten und bestätigten Unterschriften aus dem gesamten Bundesgebiet deutlich überschritten. Derzeit sehen die Mehrheit der Umfrageinstitute die AfD bei rund 8 Prozent bei der Europawahl.

"Erwartungsgemäß und erfreulich", kommentierte Konrad Adam, der Sprecher der Alternative für Deutschland das Ergebnis der Abstimmung im Ausschuss. "Die Zulassung ist ein wichtiger Schritt in Richtung feste Verankerung unserer Partei in der europäischen Parteienlandschaft", so Frauke Petry, Sprecherin der Alternative für Deutschland. "Wie man allerdings an den beiden Enthaltungen von der CDU erkennen kann, muss sich die Union wohl noch an die Konkurrenzsituation gewöhnen. Dafür habe ich volles Verständnis", erklärt Frau Petry weiter.

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