Alternative für Deutschland (AfD)

Brüsseler Verhalten schadet der Völkerverständigung: Studentenaustauschprogramm mit der Schweiz gestoppt

Berlin (ots) - Nach dem Schweizer Volksentscheid zur Begrenzung der Einwanderung hat die EU das Studentenaustauschprogramm "Erasmus+" mit der Schweiz ausgesetzt. Dazu erklärt der Sprecher der Alternative für Deutschland, Konrad Adam:

"Brüssel hat einmal mehr bewiesen, dass die eigenen Bürger nicht im Zentrum ihres Handels stehen. Es zählen nur die eigenen Pläne, die meist in mehr Macht und Mittel für Brüssel münden. Wenn also die Schweiz nicht spurt, werden einfach Schweizer Studenten die Erasmusförderung gestrichen.

Gerade junge Menschen dafür zu bestrafen, dass ihr Land eine Volksabstimmung abhält und sie für das unliebsame Ergebnis gerade stehen zu lassen, entbehrt jeglicher Logik", erklärt Konrad Adam.

"Es kann nicht sein, dass Sanktionen gegen die Schweiz den Bereich der Jugend- und Bildungsförderung treffen. Gerade dort, wo die Grundlage für Völkerverständigung und Frieden gelegt und ausgebaut werden soll, darf nicht aus politischen Gründen gekürzt werden. Dass berufliche Chancen von jungen Menschen aufs Spiel gesetzt werden, ist verwerflich. Dieses Verhalten aus Brüssel wirft grundlegende Fragen über ihr Demokratieverständnis auf", so Adam weiter.

Der Druck der EU auf das "Erasmus +" ist nicht neu. Die EU verlangte mehr Gelder als der Schweizer Bundesrat ursprünglich bewilligt hatte. Eine einvernehmliche Lösung wäre jedoch ohne weiteres möglich gewesen. Es scheint, dass bewusst die Studenten in Nöte gebracht werden sollen, damit Druck auf die Abstimmungsbefürworter in der Schweiz entsteht. Damit mische sich die EU auch unberechtigterweise in die Schweizer Innenpolitik ein, so Adam.

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Christian Lüth
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