Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Ausgebremst - Dobrindt scheitert in Brüssel
Leitartikel von Nils R. Kawig zum Vorstoß des Bundesverkehrsministers in Brüssel zur "Präzisierung der Abgasregeln"

Weimar (ots) - Was nicht passt, wird passend gemacht. Das gilt auf dem Bau offenbar genauso wie im Bundesverkehrsministerium. Oder wie sonst soll man den jüngsten Vorstoß von Alexander Dobrindt (CSU) verstehen, der gestern in Brüssel versucht hat, die geltenden Vorschriften zur Abgasreinigung neu zu definieren. Da drängt sich einem geneigten VW-Fahrer der Verdacht auf, der deutsche Minister wolle die hiesige Automobilindustrie vor Schlimmerem bewahren.

Offiziell hat Dobrindt zwar angegeben, er wolle die Richtlinien klarer definieren. Aber nicht einmal seine europäischen Verkehrsminister-Kollegen nahmen ihm das ab. Im Gegenteil: Sie ließen ihn gestern abblitzen und verwiesen zurecht darauf, dass es klare Vorschriften gäbe und die eben durchgesetzt werden müssten. Eindeutig ein Punktsieg für den EU-Ministerrat. Der schwarze Peter liegt wieder im Bundesverkehrsministerium.

Dobrindts Dilemma bleibt. Er steht als Minister in der politischen Verantwortung und sollte den Abgasskandal mit aller Ernsthaftigkeit aufdecken. Gleichzeitig sorgt er sich um die Zukunft von Volkswagen. Das ist schließlich einer der größten deutschen Konzerne mit Abertausenden Beschäftigten in aller Welt. Dumm für ihn: Bislang stehen hauptsächlich die Wolfsburger am Pranger, obwohl auch Fahrzeuge anderer Hersteller mit unübersehbaren Grenzwertüberschreitungen aufgefallen sind.

Irgendeinem in Berlin muss nun die Idee gekommen sein, lieber Gesetze zu ändern, als das Problem mit den Abgaswerten zu lösen. Doch das ist der falsche Weg! Dobrindt wurde zurecht ausgebremst.

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