Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Nur nicht wundern - Österreichs Rechtsruck ist hausgemacht
Leitartikel von Florian Girwert zur österreichischen Bundespräsidenten-Stichwahl am Sonntag

Weimar (ots) - Ganz leicht sollten sich Kritiker ihre Schelte in Richtung der österreichischen Wähler nicht machen, wenn der FPÖ-Kandidat Norbert Hofer wirklich zum Bundespräsidenten gewählt wird. Es steckt mehr hinter dem Votum als nur der Anwurf, in der Alpenrepublik sei man ohnehin leicht für Rechtsaußen-Positionen zu haben.

Nein, wenn die Österreicher jemanden zu ihrem Staatsoberhaupt wählen, der dafür bekannt ist, mit allerlei rechtsextremen Positionen d'accord zu gehen, der dafür bekannt ist, es mit der Wahrheit nicht immer genau zu nehmen, zeigt das die heftige Denkzettel-Laune der Österreicher. Sie haben über die vergangenen Jahre und Monate eine Regierung gehabt, die nicht nur im Zeichen der zahlreichen Flüchtlinge in Europa nicht in der Lage war, eine klare Linie zu fahren. Stattdessen hat der abgetretene Sozialdemokrat Werner Faymann es nicht geschafft, den Menschen zu vermitteln, was er eigentlich will. Außer Kanzler zu sein und mit seiner Partei zu regieren.

Ähnlich wie in Deutschland haben viele Wähler den Eindruck gehabt, ihre Regierung sei nicht Herr der Lage. Die aggressive Rhetorik der Rechten hat man dabei nicht bekämpft, sondern in Teilen übernommen.

Wenn nun Hofer Bundespräsident werden sollte, muss sich die österreichische Politik nicht wundern: Er steht, auch wenn es mit freundlichem Lächeln verpackt wird, für eine sehr klare Ausländer-Raus-Politik. Als Staatsoberhaupt sind seine Kompetenzen begrenzt. Aber er könnte Vorbote für die nächsten Parlamentswahlen sein. Dann würde es wohl nicht mehr bei Ausländer-Raus-Rhetorik bleiben, auf die Teile der österreichischen Regierung eingeschwenkt sind - und sie so salonfähig gemacht haben.

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