Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Unausgegoren - Gabriels Wahlkampfthema braucht ein Konzept
Leitartikel von Florian Girwert zur Rentendebatte

Weimar (ots) - Die Rentendebatte geht in die nächste Runde und legt offen, in welch desolatem Zustand sich die Große Koalition in Berlin befindet. Jeder keilt gegen jeden - noch ehe auch nur annähernd Konzepte ausgearbeitet worden sind. Anstatt dass die SPD mit Hilfe von Experten in ihrer Zentrale oder in der Bundestagsfraktion einen detaillierten Plan ausarbeitet und das Thema dann erst in die Öffentlichkeit trägt, poltert der Parteichef los und droht der Konkurrenz, das Thema im Wahlkampf breitzutreten.

Gewiss, die Rente liegt vielen Wählern am Herzen. Damit lässt sich punkten. Doch die wenig ausgegorenen Fantasien des Ober-Sozialdemokraten, hier einen Nerv zu treffen, reichen nicht aus. Gerade junge Wähler, die sich mit dem Thema befassen, fallen nicht auf plumpe Versprechen herein, dass man die Riester-Rente wieder abschafft und dann schon irgendwie alles gut wird. Sie wissen, dass Deutschland vor einem erheblichen Problem steht. Das hat auch die Politik einst erkannt - und den sogenannten Nachhaltigkeitsfaktor ins Leben gerufen, der das Rentenniveau langfristig absenken sollte. Kaum in Kraft getreten hat man ihn gleich wieder ausgesetzt - ältere Menschen gehen häufiger zur Wahl, da verprellt man sie ungern. Zudem haben sich die Bundesregierungen seit vielen Jahren immer nur darauf konzentriert, die Altersvorsorge in Zukunft durch niedrigeres Rentenniveau lebensfähig zu halten, finanzieren doch jedes Jahr immer weniger Beitragszahler immer mehr Rentner, die immer älter werden. Um des Problems Herr zu werden, braucht es gute Ideen.

Da reicht es nicht, wenn Gabriel und andere davon fabulieren, das Thema irgendwie für sich nutzen zu wollen.

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