Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Zu früh verteufelt - Mini-Wachstum nicht allein wegen Rot-Rot-Grün
Leitartikel von Florian Girwert zum Thhüringer Wirtschaftswachstum

Weimar (ots) - Noch sollte man die Wirtschaftspolitik der rot-rot-grünen Landesregierung nicht verteufeln - denn sie ist bestenfalls am Rande verantwortlich für das eher verhaltene Thüringer Wachstum im vergangenen Jahr. Wirklich geschadet hat die verzögerte Verabschiedung des Thüringer Haushalts - hier hat die Baubranche im ersten Halbjahr kräftig gelitten. Hinzu kommen die Russland-Sanktionen, deren Retourkutsche aus dem Riesenreich in Form eines Einfuhrstopps für Lebensmittel die Preise drückt. Die Bauern hatten erst vergangene Woche auf ihre Lage aufmerksam gemacht - auf das Konto der Landesregierung geht dieses Problem allerdings nicht.

Die Industrie im Freistaat konnte sich derweil behaupten, ebenso wie die Dienstleistungsbranche. Doch Rot-Rot-Grün muss darauf achten, die Stimmung in der Wirtschaft nicht vollends gegen sich kippen zu lassen. Betroffene wissen zu schätzen, dass sich die Landesregierung deutlich mehr um die IT-Branche kümmert als vergangene Kabinette, das Klima für die Gründer innovativer Unternehmen ist besser als in anderen Ländern. Zugleich sollte in anderen Branchen nicht der Eindruck entstehen, dass Gesetze dazu dienen, ihnen das Leben schwer zu machen. Bei der Bildungsfreistellung wurde nur wenig Rücksicht auf Bedenken der Firmen genommen, das lange erhoffte Azubi-Ticket kommt noch nicht recht in die Gänge. Viele Unternehmer sind enttäuscht, dass der Wirtschaftsminister zwar Verständnis für ihre Belange zeigt, sich aber nur punktuell durchsetzen kann.

Ein echter Gradmesser wird das laufende Jahr. Danach wird sich die Landesregierung heftige Kritik oder leises Lob der Opposition verdient haben.

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