Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Freund oder Feind? - Finanzministerin düpiert den Innenminister
Leitartikel von Nils R. Kawig zur Thüringer Gebietsreform-Diskussion

Weimar (ots) - Die geplante Thüringer Gebietsreform spaltet die Gesellschaft - in Befürworter und Gegner, wobei man den Eindruck gewinnen kann, dass die Kritiker in der Mehrheit oder zumindest deutlich lauter sind. Diesem Widerstand zum Trotz tingelt Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) durch die Lande und verteidigt seinen Reformvorschlag. So wie am Dienstagabend beim TLZ-Podium in Weimar-Legefeld. Poppenhäger macht sich auch dort keine Freunde, aber offensichtlich ist der Sozialdemokrat von der Notwendigkeit seiner Reform überzeugt, obgleich allerlei Politiker dagegen Sturm laufen.

Poppenhäger bleibt ruhig, aber leider auch Antworten schuldig. Rückenwind? Fehlanzeige! An diesem Abend bläst ihm ein Sturm ins Gesicht. Und plötzlich steht Finanzministerin Heike Taubert vorn und macht ihrem Parteifreund (?) zusätzlich das Leben schwer. Sie hält die von Poppenhäger vorgeschlagene Mindestgröße von Gemeinden für unzureichend, will lieber 15 000 statt 6000 Einwohner als Untergrenze festlegen und düpiert damit ihren Kollegen vor großem Publikum. Einige Gäste im Saal reiben sich verdutzt die Augen, Berichterstatter zücken ihre Kugelschreiber, Vertreter der CDU schicken Twitter-Meldungen in die weite Online-Welt. So sieht sie also aus: die rot-rot-grüne Einigkeit der Landesregierung bei diesem zukunftsweisenden Thema.

Jetzt fragt sich jeder, was die Finanzministerin zu ihrem Auftritt bewogen haben mag. Wollte sie dem Innenminister vor aller Augen über den Mund fahren? Ist die Geldnot im Freistaat größer als gedacht, dass selbst 6000er Gemeinden nicht mehr groß genug erscheinen? Egal was sie treibt: Aus Poppenhägers Sicht bleibt die Erkenntnis: Wer solche Parteifreunde hat, braucht keine Feinde.

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