Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Träumereien - Verkehrswegeplan ist unrealistisches Papier
Leitartikel von Fabian Klaus zum Bundesverkehrswegeplan

Weimar (ots) - Dieser Plan liest sich toll. Mit Spannung wurde das Papier, dessen Erstellung sich monatelang verzögerte, erwartet. Milliardeninvestitionen blühen Deutschland. Geld, das auf den immer wieder schäbig und nachlässig behandelten Straßen gut investiert wäre - denn wer kennt sie nicht, die Geschichten von bröckelndem Asphalt auf deutschen Autobahnen. Die Mär der vergangenen Jahre, dass kein Geld im reichen Deutschland vorhanden sei, um es in den Straßenausbau und -erhalt zu stecken - geschenkt. Es ist schlicht versäumt worden, vielen Worten auch Taten folgen zu lassen. Einige Thüringer Gemeinden können davon ein lautes Klagelied singen. Es gibt Kommunen, die seit Jahrzehnten auf eine Umgehungsstraße für ihren Ort hoffen und bald die Volljährigkeit des Baurechts für die geplante Maßnahme feiern können.

Das Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) sich nun höchstselbst für diesen Arbeitsentwurf hochjubelt, den er gestern vorlegte, wundert indes nicht. Schließlich wäre es das größte Investitionsprogramm in die deutsche Infrastruktur, wenn es denn wirklich so umgesetzt wird.

Doch berechtigte Zweifel daran gibt es, weil zahlreiche Projekte einfach aus dem alten Plan übernommen wurden. Es sind die laufenden oder bereits planfestgestellten Vorhaben, die schon allein mehrere Milliarden Euro in der Umsetzung kosten werden. Abbau von Investitionsstau sieht anders aus.

Deshalb bleibt der Verkehrswegeplan auch diesmal wieder das, was er in der Vergangenheit immer gewesen ist: Eine Beschreibung von Träumen. Denn viel von dem Geld, was der Bundesverkehrsminister investieren will, steht jetzt schon kaum mehr für neue Projekte bereit, da es in Wahrheit längst verplant ist.

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