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Thüringische Landeszeitung: Parallele Strukturen - Die NPD hat vorgebaut
Leitartikel von Fabian Klaus zum Verbotsverfahren gegen die NPD

Weimar (ots) - Die NPD baut vor. Wenn heute das Verbotsverfahren gegen sie startet, kann die rechtsextreme Partei auf zahlreiche parallel gewachsene Strukturen verweisen. Schon deshalb trifft Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) den Kern, wenn er sagt, dass rechtsextremes Gedankengut mit einem Verbot der NPD keinesfalls von der Bildfläche verschwinden wird.

Ganz im Gegenteil! Thüringen gibt dafür leider ein Beispiel ab. Hier gehen regelmäßig Menschen auf die Straße, die sich von Parteien jedweder Couleur abgrenzen wollen. Sie bringen ihre Sorge vor einer vermeintlichen Überfremdung zum Ausdruck und warnen noch dazu vor kriminellen Ausländern. Dass dann auf ihren Veranstaltungen NPD-Größen aus Bund, Land und Kreis ans Mikrofon gehen, passt ins Bild.

Die bei der NPD offen zur Schau gestellten extremen Ansichten finden sich bei der rechtspopulistischen AfD nicht oder zumindest nicht immer. In der Partei haben frustrierte Menschen eine Heimat, die früher CDU oder CSU gewählt hätten, weil rechts davon kein Platz mehr war - dass er dort aber nun ist und mit der AfD eine rechtspopulistische Alternative in die Erfolgsspur finden durfte, liegt an der fehlenden Auseinandersetzung mit dieser Partei.

Zurück zur NPD: Das Verbotsverfahren muss ein Erfolg werden, wenn dem rechtsextremen Lager eine empfindliche Niederlage beigebracht werden soll. Ein Verbot der NPD darf aber keinesfalls dazu führen, dass blindlings jede rechtsextreme Tendenz als beseitigt angesehen wird. Denn die Strukturen - hier reicht ein Blick zur noch viel radikaleren Partei "Der III. Weg" - sind bereits aufgebaut. Die Gefahr, dass wie bei einer Hydra ein Kopf abgetrennt wird und zwei nachwachsen, ist da - und muss erkannt werden.

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