Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Widerstand - R2G muss Volkes Stimme ernst nehmen
Kommentar von Elmar Otto zur geplanten Gebietsreform in Thüringen und dem in diesem Zusammenhand drohenden Volksbegehren

Weimar (ots) - Mag sein, dass SPD-Minister Poppenhäger dem Linken-Fraktionär Kuschel den Erfolg nicht gönnte.Weshalb das Innenressort mit seinen 155 Millionen Euro für die Gebietsreform nun doch glatt fünf Millionen unter der von Kuschel berechneten Forderung blieb. Aber unabhängig davon, ob dieses Geld überhaupt reicht - was zweifelhaft erscheint - Fakt ist, dass der Regierung ein von Kommunalpolitikern geplantes Volksbegehren droht.

Diesen Widerstand kann und darf Rot-Rot-Grün nicht auf die leichte Schultern nehmen. Darauf zu hoffen, dass die Protestierer an formalen Fehlern scheitern, weil sie es nicht schaffen einen Alternativantrag zu formulieren, wäre ein Armutszeugnis für die Regierung. Immerhin stehen die drei Koalitionsfraktionen in der Regel an der Spitze der Bewegung, wenn es um direkte Demokratie geht. Jetzt muss R2G beweisen, dass mit diesem Mehr an Mitbestimmung auch umgehen kann.

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