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Thüringische Landeszeitung: Russlands Einfluss - Syrienpolitik verdrängt Ukraine-Frage
Leitartikel von Matthias Benkenstein zur Münchner Sicherheitskonferenz

Weimar (ots) - Flüchtlingskrise, Terror, Libyen-Krise: Auf der Tagesordnung der Sicherheitskonferenz standen etliche Themen. Doch hängengeblieben ist vor allem die Debatte um einen neuen "Kalten Krieg" und die Frage nach den Beziehungen zu Russland. Damit hat die Münchner Konferenz die Welt vorerst nicht sicherer gemacht.

Gewonnen hat dafür Kreml-Chef Putin. Denn spätestens seit dem Wochenende ist nicht nur klar, dass sein Land nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wieder zu einem Faktor in der Weltpolitik geworden ist, mit dem man rechnen muss - vielmehr will Russland diese Politik auch selbst gestalten.

Aus westlicher Sicht bedeutet das: Eigentlich kann man nicht mit den Russen, aber man kann auch nicht ohne sie. Denn einerseits hat es keine 48 Stunden gedauert, bis die russischen Vertreter die Vereinbarung für Syrien schon wieder torpedierten: Man glaube nicht an die Vereinbarung, das Feuer einzustellen, und die USA wollten auch keine echte Zusammenarbeit.

Andererseits kommt man nicht um Russland herum - ohne das Land kann nicht über die Zukunft Syriens und der Region entschieden werden. Dabei ist es klar, dass Russland seine Position in erster Linie ausnutzt, um den größtmöglichen Nutzen für sich selbst herauszuschlagen. Die Sicherung des Friedens ist zweitrangig.

Das zeigt sich auch daran, dass Moskau mit seiner Syrienpolitik den Krieg in der Ostukraine in den Hintergrund drängt. Präsident Poroschenko erhielt zwar viel Applaus für seinen Aufruf, das Leid und die russische Annexion der Krim nicht zu vergessen. Doch vielmehr als eine Fußnote der Geschichte wird das wohl nicht bleiben.

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