Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Fleißkärtchen?! - Nahles argumentiert am Kernthema vorbei
Leitartikel von Fabian Klaus zur Androhung von Leistungskürzungen für Flüchtlinge durch Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD)

Weimar (ots) - Bundesarbeitsministerin Andreas Nahles (SPD) fordert von Flüchtlingen unbedingten Integrationswillen und droht ihnen damit, Leistungen zu kürzen. Sie bedient sich eines Themas, das in Deutschland geregelter kaum sein könnte und eigentlich derart einfach ist, dass es als Selbstverständlichkeit keiner dauerhaften Wiederholung bedarf. Ob sie auf ein Fleißkärtchen ihres Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel hofft?!

Wenn Nahles denen, die sich nicht integrieren wollen, Leistungen kürzen will, dann zielt ihre Aussage auf Flüchtlinge mit Bleibeperspektive ab. Sie bekommen irgendwann Hartz  IV, wenn sie keinen Job haben. Halten sie sich nicht an Auflagen, werden Leistungen gekürzt..

Ewig dauernde Asylverfahren konterkarieren die Nahles-Forderung. Solange hier keine spürbare Bewegung auf die Reise gebracht wird, können sich die Bundespolitiker immer weiter gegenseitig mit immer schlaueren Forderungen überbieten. 100 000 Arbeitsgelegenheiten waren von der Arbeitsministerin vor zwei Monaten angekündigt worden. Was ist daraus geworden? Schweigen im Walde. Was aber täglich zu hören ist von Neuankömmlingen ist dies: Wann dürfen wir arbeiten?

Die SPD-Politikerin spricht bestenfalls unkonkret davon, was von Flüchtlingen zu erwarten sei. Allein, dass ihnen so früh als möglich die Gelegenheit zur Arbeit gegeben werden müsste, thematisiert sie nicht. Denn dann hätte Nahles einzugestehen, dass es diese Möglichkeit immer noch nicht gibt. Warum eigentlich? Sich selbst und der Koalition ein eigenes, aber dann zumindest ehrliches, Armutszeugnis in dieser Frage auszustellen, das wäre dann wohl zu viel verlangt...

Pressekontakt:

Thüringische Landeszeitung
Chef vom Dienst
Norbert Block
Telefon: 03643 206 420
Fax: 03643 206 422
cvd@tlz.de
Original-Content von: Thüringische Landeszeitung, übermittelt durch news aktuell

Themen in dieser Meldung


Weitere Meldungen: Thüringische Landeszeitung

Das könnte Sie auch interessieren: