Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: "Macher" in Bedrängnis
Kommentar von Norbert Block zur Reaktion von NRW-Innenminister Jäger auf die Übergriffe von Köln

Weimar (ots) - Angriff ist die beste Verteidigung. Nach diesem Fußball-Motto verhält sich nun auch der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger. Der als "Macher" geltende SPD-Politiker schiebt die Schuld massiv auf die Kölner Polizei. Dies mag für den operativen Einsatz in der Silvesternacht und den Umgang in den ersten Stunden danach gelten. Die politische Verantwortung trägt indes doch Jäger selbst, der erst mit reichlich Verspätung und unter öffentlichem Druck reagierte. Er legte immer nur die Fakten auf den Tisch, die ohnehin schon bekannt waren. Mit der Ablösung des Kölner Polizeipräsidenten ist ihm kein wirklicher Befreiungsschlag gelungen. Ob Jäger die kommenden Wochen politisch überlebt, hängt davon ab, ob ihm oder seinem Ministerium eine Mitverantwortung nachgewiesen werden kann.

Dass sogar die sonst sich gerne als "Kümmerin" sehende Regierungschefin Hannelore Kraft bisher mehr durch Schweigen als durch Worte des Mitgefühls auffiel, prägt zudem das Bild der nordrhein-westfälischen Landesregierung.

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