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Thüringische Landeszeitung: Ärgernis Embargo - EU sollte jetzt nüchtern Bilanz ziehen
Leitartikel von Sibylle Göbel zu Kreml-Chef Wladimir Putin und den EU-Sanktionen gegen Russland

Weimar (ots) - Natürlich kann man sich jetzt über Putins markige Sprüche in Bezug auf die EU-Sanktionen echauffieren. Man könnte aber auch ganz nüchtern Bilanz ziehen und sich fragen, was die Strafmaßnahmen gegen Russland bislang gebracht haben. Die vollständige Umsetzung des Minsker Abkommens für einen Frieden in der Ukraine jedenfalls nicht. Der Kreml-Chef hat - anders als vom Westen gefordert - nämlich nicht wirklich erkennbar Einfluss auf die prorussischen Separatisten in der Ostukraine genommen.

Stattdessen sorgte das Embargo für großen Verdruss bei der deutschen Wirtschaft, namentlich bei den Bauern. Denn deren Gewinne wurden nicht allein deshalb gravierend geschmälert, weil die Nachfrage aus China stagniert und die Preise wegen des Wegfalls der Milchquote im April 2015 ins Bodenlose gefallen sind. Sie leiden auch darunter, dass Moskau im Gegenzug Einfuhrverbote für westliche Agrarprodukte wie Obst und Fleisch verhängt hat. Allein 2014 waren die deutschen Exporte nach Russland um 6,5 Milliarden Euro eingebrochen, im vorigen Jahr wird die Summe wohl noch höher ausgefallen sein. Nicht zuletzt beschleicht die Deutschen das Gefühl, dass sich außer ihnen kaum noch jemand an die EU-Sanktionen hält.

Es stünde den EU-Regierungschefs gut zu Gesicht, ihre Entscheidung zu überdenken und die Signale, die Putin aussendet - auch wenn sie im Ton zu wünschen übrig lassen -, als Zeichen der Deeskalation zu interpretieren. Denn sonst tritt man auf der Stelle. Gerade auch bei der wichtigen Aufgabe, dem Krieg in Syrien ein Ende zu bereiten. Bei dem Bemühen darum spielt Russland eine so wichtige Rolle, dass man darauf schlicht nicht verzichten kann.

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