Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: In der Klemme
Kommentar von Axel Zacharias zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen durch Dänemark an der deutsch-dänischen Grenze

Weimar (ots) - Mit Schweden ist wohl das letzte Land in Europa gekippt, dass neben Deutschland die Grenzen für Flüchtlinge nicht geschlossen hatte. Das nun mit Dänemark eine weitere konservative Regierung darauf reagiert und ein - wenn auch mildes - Grenzregime zu Deutschland wieder einführt, ist die Folge. Das Signal jedenfalls ist deutlich.

Man muss kein Prophet sein, wenn man konstatiert, dass damit der Druck durch Migranten auf Deutschland noch anwachsen wird. Und auch der politische Druck auf die Berliner Regierungskoalition. Das Jahr 2016 beginnt mit einer Niederlage.

Schengen stirbt derweil einen langsamen, aber sicheren Tod. Der Europäischen Union brechen die Grundpfeiler ihres Selbstverständnisses weg. Es lebe der Schlagbaum! Wenn die Kommission jetzt nicht handelt, macht sie sich mehr und mehr überflüssig. Aus lauter Angst vor dem Scheitern nichts zu tun, führt jedenfalls ziemlich sicher ins Aus. Die Quotenregelung ist außer in Deutschland in ganz Europa ebenso unpopulär, wie sie aber die einzige Möglichkeit ist, die Lage zu entschärfen. Verweigererstaaten müssen wieder auf Europa eingeschworen werden - nicht von Berlin, aber von Brüssel. Denn Europa steht auf dem Spiel. Am Ende ist es doch so: Passkontrollen helfen nur kurzfristig gegen verzweifelte Menschen.

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