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Thüringische Landeszeitung: Hü und Hott im Kabinett
Kommentar von Elmar Otto zur Gebietsreform im Thüringer Regierungskabinett

Weimar (ots) - Wenn die linke Hand nicht weiß, was die rechte tut, ist das keine vertrauensbildende Maßnahme. Gerade beim Thema Gebietsreform wäre es ratsam, Aussagen von Regierungsmitgliedern aufeinander abzustimmen. Mit Finanzministerin Heike Taubert und Innenminister Holger Poppenhäger scheint das allerdings nicht zu funktionieren.

Nun gut, nur weil beide SPD-Mitglieder sind, müssen sie nicht einer Meinung sein. Und bekanntlich sind sich Parteifreunde mitunter alles andere als besonders verbunden. Doch gerade wenn es um eine transparente Haushaltsführung in den Kommunen geht, wäre Klarheit wichtig. Aber während Taubert der kaufmännischen Buchführung eine Absage erteilt, lässt Poppenhäger wissen, dass sich Rot-Rot-Grün noch nicht entschieden hat. Ergebnis dieser Hü-und-Hott-Politik: Es entsteht der Eindruck überforderter Entscheidungsträger. Und Gemeinden, die auf Haushaltsklarheit gesetzt haben, gucken weiter frustriert in die Röhre.

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