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Thüringische Landeszeitung: Berliner Notsignal - Reaktion auf mangelnde Solidarität Europas
Leitartikel von Axel Zacharias zur zeitweiligen Wiedereinführung von Grenzkontrollen in Süddeutschland

Weimar (ots) - Das darf man wohl eine klassische Notbremse nennen: Schengen wird an Deutschlands Südgrenze vorübergehend ausgesetzt. Die Hilferufe aus München setzten Berlin zuletzt wohl gar zu sehr unter Druck. Der drohende Verlust aller Kontrollen über die Lage tat seine Wirkung.

Kanzlerin Merkels so pauschale wie spektakuläre Zusage einer ungehinderten Einreise für Syriens Kriegsflüchtlinge war sicherlich gut gemeint, aber sie konnte nur funktionieren, wenn andere EU-Staaten, die bisher auch von deutscher Solidarität gut gelebt hatten, nun ihrerseits die Solidarität nicht verweigerten. Dass dies nicht der Fall war und hässliche Egoismen in Europa über humanistisches Denken siegten, wird sich für das Miteinander in der EU künftig auswirken. Der Plan von EU-Kommissionspräsident Juncker über die Einwanderung nach Europa ist krachend gescheitert, bevor er überhaupt angenommen wurde. Europa ist um Jahre zurückgeworfen worden.

Die Gegner solcherart Flüchtlingspolitik, wie sie in den letzten Wochen praktiziert wurde, werden sich jetzt bestätigt fühlen. Denn alle Hilfsbereitschaft aus der Bevölkerung konnte die immer drängender werdenenden logistischen Probleme nicht auffangen. Deutschland braucht Luft zum Durchatmen.

Jetzt ist Brüssel dringend gefragt. Nicht mit Plänen, die irgendwann einmal greifen sollen, sondern mit einem sofortigen Gipfel, um zu greifbaren Beschlüssen zu kommen. Wer sich unsolidarisch zeigt, muss ab sofort auf Finanzhilfen jeglicher Art verzichten. Es ist traurig aber wahr: Nur eine solche harte Linie verspricht Erfolg. In den anderen europäischen Hauptstädten hat man sich ganz offensichtlich weggeduckt und auf Deutschland und Schweden verlassen. Von den USA als einem wichtigen Mitverursacher der Flüchtlingsströme mal ganz zu schweigen. Hoffentlich wird dieses Notsignal aus Berlin jetzt auch als ein solches verstanden.

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