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Thüringische Landeszeitung: Europäischer Plan - Alle EU-Länder müssen Flüchtlingen helfen
Leitartikel von Jan-Henrik Wiebe zur EU-Flüchtlingspolitik

Weimar (ots) - Ein gesamteuropäischer Plan ist notwendig, um allen Flüchtlingen in Europa Schutz zu bieten. Es kann nicht sein, dass sich einzelne Staaten aus der Verantwortung ziehen - egal ob es die osteuropäischen Staaten sind, die sich verweigern, oder Großbritannien. Darauf muss Bundeskanzlerin Angela Merkel dringen.

Europa muss ein Ort der Menschlichkeit sein. Wenn einzelne Staaten meinen, dass Flüchtlinge keine Menschenrechte besitzen und sie einfach in ihren Bahnhofsvorhallen vor sich hin vegetieren lassen, sollte sich die EU-Kommission überlegen, ob sie diese Staaten nicht endlich sanktioniert.

Mit eigenen Augen habe ich vor zwei Wochen gesehen, wie die Flüchtlinge am Budapester Ostbahnhof "leben". Kleine dreckige Matratzen auf dem Fußboden sind ihr Zuhause. Hunderte, vielleicht sogar tausende Menschen schlafen auf engstem Raum. Schon bald kommt der Winter. Jedes Haustier würde man besser behandeln.

Ein großer gesamteuropäischer Aktionsplan muss die Antwort auf die vielen Flüchtlinge sein. Deutschland kann zwar viel machen, aber nach Jahren der finanziellen Solidarität mit unseren osteuropäischen Nachbarn sind wir auch auf ihre Hilfe angewiesen.

Europa funktioniert nur durch gelebte Solidarität. Nationale Eigeninteressen oder sogar Wahlkampf auf dem Rücken von Geflüchteten sind fehl am Platz. Auch das Herauspicken von einzelnen Flüchtlingsgruppen, wie es jetzt aus der Slowakei vorgeschlagen wurde, darf die EU nicht zulassen. Muslimische Syrer sind nicht weniger wert als christliche.

Merkel hat recht, wenn sie sagt, dass derzeit die europäische Flüchtlingspolitik nicht funktioniert. Die Staaten an der EU-Außengrenze müssen die ankommenden Flüchtlinge registrieren, damit sie später auf alle EU-Staaten je nach Wirtschaftskraft und Einwohnern verteilt werden können.

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