Thüringische Landeszeitung

Thüringische Landeszeitung: Auf dem Basar - Hilflose Flüchtlingspolitik in Bund und Land
Leitartikel von Elmar Otto zu den korrigierten Flüchtlingszahlen

Weimar (ots) - 450 000 Flüchtlinge wurden in Deutschland ursprünglich in diesem Jahr erwartet. Allein diese Zahl ließ aufhorchen. Immerhin bedeutete sie, dass mehr als doppelt so viele Menschen in der Bundesrepublik Zuflucht suchen würden als noch 2014.

Und jetzt?

Inzwischen steht fest, dass die Prognosen längst nicht mehr zu halten sind. Von 750 000 Asylbewerbern ist die Rede. Wenn das Thema nicht so ernst wäre, würde man beinahe fragen wollen: Dürfen es noch ein paar Flüchtlinge mehr sein?

Die Vorhersagen der Statistiker erinnern an einen orientalischen Basar. So dass nicht mehr auszuschließen zu sein scheint, dass Ende 2015 womöglich die Eine-Million-Marke gerissen wird.

Die schwarz-rote Bundesregierung steht dem Flüchtlingsstrom bislang hilflos gegenüber. Bundeskanzlerin Angela Merkel gefällt sich dabei in ihrer Paradedisziplin: Sie wartet ab und schweigt.

Die CDU-Chefin überlässt das unpopuläre Feld ihrem Parteifreund und Minister Thomas de Maiziere. Der muss sich für seinen Vorstoß, Leistungen für Asylbewerber zu kürzen, von seiner SPD-Kabinettskollegin Manuela Schwesig unterstellen lassen, fremdenfeindliche Ressentiments zu bedienen.

Natürlich sollten die Worte, wenn es um Menschen geht, die unseren Schutz brauchen, wohl überlegt sein. Deshalb hat Thüringens linker Ministerpräsident Bodo Ramelow zu Recht Bayerns christsozialen Innenressortchef Joachim Herrmann attackiert, als der verbal an der rechten Ecke zündelte.

Aber auch die Ramelow-Methode "Was kostet die Welt" stößt an ihre Grenzen. Zur Ehrlichkeit gehört, dass Länder und Kommunen finanziell überfordert sind. Genau deshalb jedoch müssen Asylverfahren beschleunigt und Wirtschaftsflüchtlinge schneller abgeschoben werden. Damit denen, die wirklich Hilfe brauchen, geholfen werden kann.

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